Einfuhrverbot auf Nintendo-Controller wegen Klage

Nintendo darf verschiedene Controller für seine Spielkonsolen bald vielleicht nicht mehr in die USA einführen. Hintergrund ist ein nach einem von dem Spielkonsolenhersteller verlorenen Patentverfahren bevorstehendes Einfuhrverbot. Nintendo war wegen der Verletzung einiger Patente auf Controller-Technologien zur Zahlung von 21 Millionen US-Dollar verurteilt worden. Laut US-Medienberichten hat der zuständige Richter ein neues Verfahren abgelehnt und will heute den Import der betroffenen Peripheriegeräte verbieten.

Die Vorgabe des Richters würde jedoch erst dann in Kraft treten, wenn über Nintendos Einspruch gegen das ursprüngliche Urteil entschieden wurde. Außerdem kann das Unternehmen das Verbot umgehen, indem man Lizenzgebühren oder eine Art Kaution hinterlegt. Insgesamt sind vier Controller von Nintendo betroffen.

Das drohende Importverbot geht auf eine Klage der Firma Anascape zurück, die Nintendo vorwarf, mit dem Wii Classic Controller, dem Wii Nunchuk, dem Gamecube Controller und dem GameCube WaveBird gegen Patente für ein spezielles Eingabegerät zu verstoßen. Die Jury entschied letztlich, dass dies in allen Fällen bis auf das Wii Nunchuk zutrifft.

Microsoft und Sony waren ebenfalls von Anascape zur Rechenschaft gezogen worden. Microsoft war zwar ebenfalls einer der Beklagten in dem Verfahren, konnte sich aber außergerichtlich einigen, bevor erstmals verhandelt wurde. Sony besitzt seit 2004 eine Lizenz für die Verwendung der Technologien von Anascape in seinen Controllern.