Bericht: NRW fordert von Nokia 60 Mio. Euro zurück

Die Schließung des Handywerks in Bochum könnte für den finnischen Hersteller Nokia ein teures Nachspiel haben. Wie das Handelsblatt heute berichtet, will das Bundesland Nordrhein-Westfalen von dem Unternehmen fast 60 Millionen Euro fordern. Hintergrund sind angebliche Verstöße gegen Subventionsauflagen. Nokia soll in dem Bochumer Werk nicht die vereinbarte Zahl von Arbeitsplätzen geschaffen haben, so das Handelsblatt. Der Konzern soll deshalb Beihilfen in Höhe von 41 Millionen Euro zuzüglich 18 Millionen Euro Zinsen an die Düsseldorfer Landesregierung zurückzahlen. Ein entsprechendes Schreiben an Nokia soll heute das Büro der nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerin Christa Thoben verlassen.

Darin will die Ministerin den Angaben zufolge auf eine rasche Zahlung drängen. Sollte Nokia nicht bis zum Wochenende zahlen, will das Land NRW klagen, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Quellen in Regierungskreisen weiter. Schon vor einigen Wochen hatte die Wirtschaftsministerin derartige Forderungen angedeutet.

Bisher habe Nokia nicht nachweisen können, dass die Beihilfen tatsächlich berechtigterweise gezahlt wurden, weshalb man nun den Klageweg einschlage. Nokia soll in dem Bochumer Handywerk nur 2300 statt der mit dem Land NRW vereinbarten 2860 Dauerarbeitsplätze geschaffen haben, argumentiert aber, dass man die Vorgabe unter Einbeziehung von Mitarbeitern anderer Firmen, die ebenfalls in dem Werk tätig sind, eingehalten zu haben.

NRW-Wirtschaftsministerin Thoben und ihre Mitarbeiter haben unterdessen aus der Nokia-Affäre gelernt. Künftig will man nur noch in Ausnahmefällen Subventionen an Konzerne vergeben. So sehen es neue Regelungen für die Vergabe von Beihilfen vor, die gestern der Öffentlichkeit vorgestellt wurden.