Opera scheitert vor EU-Gericht:
MS Edge immer noch nicht relevant

Opera ist vor dem EU-Gericht mit seinem Versuch gescheitert, die Einstufung von Microsoft Edge als "Gatekeeper" unter den Regeln des Europäischen Digitalmärktegesetzes zu erzwingen. Edge ist wohl immer noch nicht relevant genug.
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    EU-Gericht weist Klage von Opera ab

    Das in Luxemburg ansässige Gericht der Europäischen Union hat eine Klage des norwegischen Browser-Herstellers Opera abgewiesen, mit der das Unternehmen die Entscheidung der EU-Kommission anfechten wollte, Microsoft Edge nicht als "wichtiger Gateway" für Unternehmen zum Erreichen von Nutzern im Internet einzustufen.

    Die EU hatte den Microsoft-Browser nicht auf diese Weise eingestuft, obwohl die quantitativen Anforderungen im Rahmen des Digital Market Acts (DMA) erfüllt sind. Anhand dieser Werte entscheidet die EU-Kommission normalerweise, welche Firmen sich mit ihren Produkten an bestimmte Vorschriften und Verbote halten müssen, weil sie eine zu große Dominanz im Markt erreicht haben.


    Edge kein 'Torwächter' im Sinne der EU-Gesetzgebung

    Opera behauptete in seiner Klage, dass die EU-Wettbewerbskommissare die Kriterien des Digitalmärktegesetzes falsch angewendet hätten. Nach eingehender Prüfung kam das EU-Gericht jetzt aber zu dem Schluss, dass Microsoft "ausreichend begründete Argumente" dafür geliefert hat, wegen der die EU Edge nicht als "wichtiges Gateway" einstufte. Die EU habe mit dieser Entscheidung keinen Fehler gemacht, hieß es.

    Der Browser-Entwickler Opera hat sich bisher noch nicht zu dem Thema geäußert. Die Beschwerde gegen die Entscheidung der EU zugunsten von Edge hatte Opera bereits im Sommer 2024 angestrengt. Opera hatte im letzten Jahr in Brasilien mit einer weiteren Wettbewerbsbeschwerde nachgelegt und Microsoft vorgeworfen, Edge nicht nur ab Werk mit Windows auszuliefern, sondern obendrein auch noch mit allerhand Tricks und Täuschungsversuchen dafür zu sorgen, dass die Anwender in die Irre geführt und zur Verwendung von Edge gebracht werden sollen.

    Die EU hatte bereits im Jahr 2024 entschieden, dass Edge mit einem geringen Marktanteil von rund fünf Prozent zum damaligen Zeitpunkt schlicht nicht relevant genug sei, um von den Maßnahmen des DMA abgedeckt zu sein. Bis heute hat sich in Sachen Marktanteil wenig getan, liegt Google Chrome doch noch immer mit gigantischem Vorsprung auf Platz 1 der Browser-Hitliste.

    Opera kann jetzt theoretisch in der nächsthöheren und somit höchsten Instanz vor dem EU-Gerichtshof gegen die Entscheidung des EU-Gerichts vorgehen.

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    Zusammenfassung
    • Das EU-Gericht hat eine Klage des Browser-Herstellers Opera abgewiesen
    • Opera wollte Microsoft Edge als Gatekeeper unter dem DMA einstufen lassen
    • Die EU-Kommission stufte Edge trotz hoher Nutzerzahlen nicht so ein
    • Edge ist mit nur rund fünf Prozent Marktanteil laut EU nicht relevant
    • Opera wirft Microsoft unfaire Methoden zur Nutzergewinnung für Edge vor
    • Der Browser-Entwickler kann nun vor dem Europäischen Gerichtshof klagen

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