Schwarze Liste: Pentagon warnt vor Alibaba, Baidu, BYD und anderen

Das US-Verteidigungsministerium hat große chinesische Technologiekonzerne wie Alibaba, Baidu und BYD auf eine schwarze Liste gesetzt. Den Unternehmen wird vorgeworfen, das chinesische Militär direkt oder indirekt zu unterstützen.

Pentagon warnt vor Tech-Riesen

Das US-Verteidigungsministerium hat am Montag eine aktualisierte Liste jener Unternehmen veröffentlicht, die angeblich mit dem chinesischen Militär kooperieren. Die US-Regierung wirft Konzernen wie Alibaba, Baidu und dem Automobilhersteller BYD vor, den militärisch-industriellen Komplex in Peking zu unterstützen. Das Update der Liste 1260H erfolgt vor dem Hintergrund anhaltender geopolitischer Spannungen zwischen den USA und China. Die Behörden in Washington befürchten einen unregulierten Technologietransfer an ausländische Streitkräfte.

Neben den etablierten Anbietern von Suchmaschinen und elektronischem Handel finden sich nun auch Akteure aus den Bereichen Künstliche Intelligenz, Luftfahrt und Robotik auf dem Index. Zu den neu aufgenommenen Unternehmen gehören unter anderem:


Wie Reuters berichtet, bedeutet die Aufnahme in das Register nicht automatisch sofortige Wirtschaftssanktionen. Allerdings ist es dem US-Verteidigungsministerium ab Ende Juni untersagt, direkte Verträge mit den gelisteten Firmen abzuschließen. Ab dem Jahr 2027 greift zudem ein Verbot, Produkte oder Dienstleistungen der betroffenen Unternehmen über Drittanbieter zu beziehen. Solche indirekten Einschränkungen können weitreichende Folgen haben.

Unternehmen weisen Vorwürfe zurück

Die betroffenen Technologiekonzerne reagierten umgehend auf den Schritt der US-Regierung. Alibaba erklärte, das Vorgehen entbehre jeder Grundlage. Das Unternehmen teilte mit, dass es weder Teil des chinesischen Militärs sei noch eine zivil-militärische Fusionsstrategie verfolge. Auch Baidu wies die Anschuldigungen kategorisch zurück. Beide Konzerne kündigten an, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um von der Liste gestrichen zu werden.

Der Autobauer BYD betonte ebenfalls, dass das Unternehmen ungerechtfertigt als militärischer Akteur eingestuft worden sei. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums kritisierte das Vorgehen als diskriminierend. Er erklärte, dass die Maßnahme chinesische Unternehmen ungerechtfertigt unterdrücke, und forderte die USA auf, ihre fehlerhaften Praktiken zu korrigieren. Finanzexperten berechnen, dass die betroffenen Firmen durch das Verbot erhebliche Umsätze verlieren, wenn amerikanische Partner künftige Aufträge stornieren müssen.

Ein Eintrag auf der Liste ist jedoch nicht zwingend endgültig. Betroffene Firmen können wieder gestrichen werden, wenn sie nicht mehr in den Vereinigten Staaten aktiv sind, ihren Namen ändern oder eine Klage gegen das Pentagon gewinnen. Der Hersteller Xiaomi hatte im Jahr 2021 etwa erfolgreich gegen seine Aufnahme geklagt. Ein US-Gericht hob die Entscheidung damals auf, weil die Beweise für eine militärische Verstrickung unzureichend waren.

Wie bewertet ihr das Vorgehen der US-Regierung gegen chinesische Technologieunternehmen? Teilt eure Gedanken und Einschätzungen gerne mit uns in den Kommentaren!


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