Bluesky spielt endgültig im Konzert der Großen und gerät ins EU-Visier

Bluesky erfreut sich wachsender Beliebtheit, gerät aber in Konflikt mit der EU: Das soziale Netzwerk verstößt gegen Offenlegungspflichten und steht nun unter genauer Beobachtung der EU-Kommission. Konkret suchen die Behörden nach dem Rechtsvertreter des Unternehmens.

Wachstum mit Hindernissen

Das aufstrebende soziale Netzwerk Bluesky erlebt derzeit einen beachtlichen Nutzerzuwachs, sieht sich aber gleichzeitig mit Vorwürfen der Europäischen Kommission konfrontiert. Der Grund: Die Plattform verstößt offenbar gegen EU-Regulierungen zur Offenlegung wichtiger Informationen. Das Problem ist aber vermutlich eines, das mit einem (zu) schnellen Wachstum in Zusammenhang steht.

Laut Thomas Regnier, Sprecher der Europäischen Kommission, erfüllt Bluesky die Anforderungen des Digital Services Act (DSA) nicht. "Alle Plattformen in der EU müssen eine dedizierte Seite auf ihrer Website haben, auf der angegeben ist, wie viele Nutzer sie in der EU haben und wo sie rechtlich niedergelassen sind", erklärte Regnier. Bei Bluesky sei dies bisher nicht der Fall.

Wie die Financial Times berichtet, hat die Kommission nun die 27 nationalen Regierungen angeschrieben, um "jede Spur von Bluesky" zu finden, etwa ein EU-basiertes Büro. Bemerkenswert (bürokratisch) ist allerdings, dass die Kommission bisher keinen direkten Kontakt zu dem Unternehmen aufgenommen hat.

Rasantes Wachstum von Bluesky

Der Zeitpunkt dieser Entwicklung fällt mit einem erheblichen Nutzerzuwachs von Bluesky zusammen. Viele Akademiker, Journalisten und Politiker haben sich der Plattform zugewandt, nachdem Elon Musk bei X (ehemals Twitter) die Moderation von Inhalten reduziert hat.

Bluesky, gegründet 2019, steht unter der Leitung der Softwareingenieurin und digitalen Rechtsaktivistin Jay Graber. Das Unternehmen hat das Ziel, einen einheitlichen Standard zu entwickeln, auf dem andere soziale Plattformen und Entwickler aufbauen können. Interessanterweise war Jack Dorsey, Mitbegründer von Twitter, maßgeblich an der Entstehung von Bluesky beteiligt.

Trotz des rasanten Wachstums fällt Bluesky bis jetzt nicht unter die strengeren Regeln für große Online-Plattformen nach dem Gesetz über digitale Dienste. Diese gelten erst ab 45 Millionen monatlich aktiven Nutzern in der EU. Dennoch muss sich das Unternehmen an grundlegende Verpflichtungen halten, die seit Februar 2024 für alle Online-Plattformen in der EU gelten.

Herausforderungen für die EU-Kommission

Die EU-Kommission steht nun vor der Herausforderung, einen rechtlichen Vertreter von Bluesky zu identifizieren. Zudem sollen die EU-Mitgliedstaaten prüfen, ob und wo das Unternehmen Büros innerhalb der Union unterhält. Allerdings ist das auch eine Frage, ob die EU-Gesetze hier wirklich zeitgemäß sind: Denn die Suche unterstreicht die Schwierigkeiten, die Behörden bei der Regulierung von dezentralen und global agierenden Online-Plattformen haben.

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