Verkaufsverbot abgewendet:
AVM lizenziert WLAN-Patente von Huawei

Der Rechtsstreit um die Verletzung von Patenten des chinesischen Huawei-Konzerns durch den bekannten deutschen Router-Spezialisten AVM aus Berlin ist offenbar beigelegt. AVM hat wohl eine Lizenz von Huawei erworben.

Huawei versucht Patente zu monetarisieren

AVM und Huawei stritten sich seit einigen Monaten vor dem Landgericht München, wobei der chinesische Hersteller dem Berliner Anbieter von WLAN-Routern vorwarf, gegen eine Reihe von sogenannten Standard-essenziellen Patenten rund um den WiFi-6-Standard zu verstoßen. Laut einem Bericht des Blogs IP Fray (via DeskModder) wurde das Verfahren jetzt eingestellt.

Eigentlich sei für den 17. April 2024 ein weiterer Verhandlungstag angesetzt gewesen. Auf Anfrage hieß es aber vom Gericht, dass das Verfahren auf Wunsch der Beteiligten eingestellt worden sei. Der jüngste Verhandlungstermin war somit schlicht nicht mehr nötig. Zumindest theoretisch hätte Huawei gegen AVM auch auf ein Verkaufsverbot drängen könnten, das für die patentverletztenden Produkte gegolten hätte.

AVM wählte wohl das kleinere Übel

AVM soll sich mit Huawei auf eine Lizenzierung geeinigt haben, sodass man offenbar die Bedingungen für die Zahlung einer Gebühr an den chinesischen Hersteller für die Nutzung von dessen patentierten Technologien in AVM-Routern geeinigt haben. Wahrscheinlich hat AVM entschieden, dass eine weitere Auseinandersetzung mit Huawei für das Unternehmen letztlich zu kostspielig sein könnte, wenn es um einen Vergleich mit den Kosten für die Patentlizenzen geht.

Huawei versucht seit einiger Zeit seine Patente verstärkt zu monetarisieren. Der chinesische Konzern hatte deshalb schon vor geraumer Zeit mehrere Klagen gegen verschiedene Hardware-Hersteller angestrengt, um diese zur Zahlung von Abgaben auf ihre Produkte wegen der Nutzung von bestimmten Patenten, die für WiFi 6 essenziell sind, zu bewegen.

Neben AVM hatte Huawei auch Amazon und Netgear ins Visier genommen. Mit Amazon hatte man sich schon im Februar geeinigt, sodass nur noch die Auseinandersetzung mit Netgear weiterläuft. In diesem Fall setzt sich der Gegner derzeit noch mit Verweis auf die nationale Sicherheit der USA gegen Huawei zur Wehr, so der Bericht.
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