50 Cent je FritzBox: Details aus Patentstreit Huawei/AVM durchgesickert

Seit einigen Wochen beschäftigt uns der Patentstreit zwischen Huawei und dem deutschen Hersteller AVM. Die aktuell damit verbundenen Konsequenzen sind für die Verbraucher überschaubar, es bleiben aber auch viele Frage offen. Wir haben uns das einmal angeschaut.

Anpassungen von Signalisierungsfeldern

Im Dezember wurde bekannt, dass AVM einen Prozess vor dem Landgericht München I gegen Huawei verloren und Berufung angekündigt hat. Dann war es erst einmal ruhig um das Thema - und jetzt überschlagen sich die Ereignisse. AVM hat zunächst ein Firmwareupdate herausgegeben, welches für eine Reihe an Geräten "Anpassungen von Signalisierungsfeldern bei Wi-Fi-6" brachte.

Viele Details wurden dazu aber nicht veröffentlicht - schließlich läuft der Rechtsstreit noch weiter.


Erst gestern noch waren wir davon ausgegangen, dass das Urteil gegen AVM bislang nicht rechtskräftig sei - nun meldet das Online-Magazin Golem dagegen, dass das Urteil sogar bereits vollstreckt wird. Das Landgericht München I hat das entsprechende Urteil aber noch immer nicht veröffentlicht.

Golem hat dazu noch eine Reihe weiterer Details ausgegraben. Allerdings wurde die interessanteste Information - nämlich die Vollstreckung - weder direkt von Huawei noch von AVM bestätigt. Golem schreibt: "Wie man aus informierten Kreisen erfahren hat, ist das Urteil bereits vollstreckt, und AVM ist es verboten worden, FritzBoxen zu verkaufen, die dieses Patent nutzen".

Golem hatte dabei vom Huawei-Unternehmenssprecher Patrick Berger einige Details erfahren. Unter anderem wollte man sich bestätigen lassen, dass Huawei 50 US-Cent Lizenzgebühr für jede FritzBox verlangt, denn so ist es auf der Website des Konzerns über die Lizenz zu lesen.


Berger erklärte aber, dass man sich nicht zum konkreten Preisverhandlungen mit AVM äußern kann. Was Huawei aber durchsickern lassen hat, ist, dass man das Verhalten von AVM nicht verstehe.

"Wir sind sehr enttäuscht, dass AVM sich wei­gert, Huawei oder dem Wi-Fi-Patent­pool angemessene Lizenz­ge­bühren zu zahlen, selbst nach­dem das Gericht unsere Patent- und Lizenzierungs­praxis bestätigt hat", erklärte Berger gegen­über Golem. "Die Durch­setzung der gericht­lichen Ver­fügung trägt dazu bei, dass die Entwickler der Wi-Fi-Technologie ihre Arbeit fort­setzen können. Die Voll­streck­ung wird keine Auswirkungen auf Verbraucher haben, die bereits AVM-Geräte gekauft haben."

Mit dem Firmwareupdate führt AVM nun die Änderung der Signalisierungsfelder ein, sodass die FritzBoxen weiterhin verkauft werden können, da das Update die strittige Patente entfernt.

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