Freie Rede auf Twitter? - Elon Musk fällt bei kleinstem Gegenwind um

Als Elon Musk Twitter übernahm, tönte er noch, dass er die Plattform voll in den Dienst der freien Meinungsäußerung stellen will. In der Praxis ist spätestens der nun erfolgte Kniefall vor dem türkischen Autokraten eine Kapitulation vor diesem Anspruch. "Als Reaktion auf ein Gerichtsverfahren und um sicherzustellen, dass Twitter für die Menschen in der Türkei verfügbar bleibt, haben wir heute Maßnahmen ergriffen, um den Zugang zu einigen Inhalten in der Türkei zu beschränken", teilte Twitter am Wochenende mit. Dabei ging es im Kern darum, dass die Regierung des amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan dafür sorgen wollte, rund um die derzeit laufenden Wahlen die Kommunikations-Möglichkeiten seiner Konkurrenten zu beschneiden.

Als der Bloomberg-Kolumnist Matthew Yglesias dies klarstellte, kam umgehend eine Reaktion von Musk persönlich. "Ist Ihnen das Gehirn aus dem Kopf gefallen, Yglesias? Sie haben die Wahl zwischen einer vollständigen Drosselung von Twitter oder einer Beschränkung des Zugangs zu einigen Tweets. Was davon wollen Sie?", so der Multimilliardär.

Viel Gegenwind

Dies zog vielfältige Reaktionen nach sich. Selbst Nutzer, die dem Kurs Musks eher freundlich gesonnen sind, stellten klar, dass man nicht ständig die Redefreiheit hoch halten kann, wenn man sie am Ende doch nur dann verteidigt, wenn es nichts kostet. Zumal Twitter von der Erdoğan-Regierung immer wieder gesperrt wurde und so klar wird, dass Musk hier sogar hinter das frühere Twitter-Management zurückfällt, sobald es ums Geld geht.

Zu Wort meldete sich auch Wikipedia-Gründer Jimmy Wales, der seit der Gründung der Online-Enzyklopädie vielfältige Erfahrungen mit staatlichen Repressionen machte. "Was Wikipedia getan hat: Wir haben uns für unsere Prinzipien starkgemacht und bis zum Obersten Gerichtshof der Türkei gekämpft und gewonnen. Das ist es, was es bedeutet, das Recht auf freie Meinungsäußerung als Prinzip und nicht als Slogan zu behandeln", erklärte er.


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