"Lex Netflix": Schweiz zwingt Streamer zu lokalen Investitionen

Die im deutschsprachigen Raum beliebtesten Streaming-Dienste sind Netflix, Disney+ und Prime Video, also US-Angebote. Diese werden bereits von diversen EU-Staaten gezwungen, einen Teil des Umsatzes in die lokale Filmwirtschaft zu reinvestieren, nun auch in der Schweiz. Schweizer Bürger haben zuletzt eine Volksabstimmung durchgeführt, diese ist auch als "Lex Netflix" bekannt geworden. Wie der Tages-Anzeiger berichtet, wurde hierfür ein Referendum zu einem neuen Filmgesetz durchgeführt, dieses wurde nun mit 58,4 Prozent der Stimmen durchgewunken. Das sei ein Ergebnis, so das Blatt, das "deutlicher als erwartet" ausgefallen ist.

Vier Prozent des Umsatzes

19 Kantone stimmten der Lex Netflix zu, sieben lehnten das Gesetz ab. Konkret sieht das überarbeitete Filmgesetz vor, dass Streaming-Anbieter vier Prozent ihres in der Schweiz erzielten Umsatzes in lokale Produktionen, also Serien und Filme, reinvestieren müssen. Außerdem müssen 30 Prozent der in der Schweiz gezeigten Filme einen europäischen Ursprung haben. Das ist nach Ansicht von Kennern der Schweizer Filmszene einfacher umzusetzen als das Vier-Prozent-Ziel.


Der Bundesrat schätzt, dass durch das neue Gesetz, welches ab 2024 gelten soll, jährlich 18 Millionen Franken (rund 17,2 Millionen Euro) in die Kassen der Schweizer Filmwirtschaft gespült werden. Es geht also um verhältnismäßig geringe Beträge. Kritiker haben deshalb Zweifel angemeldet, ob das Gesetz nicht doch zu mehr Schaden als Nutzen führt. Denn mittelfristig werden die Streaming-Anbieter diese Kosten an den Abonnenten weiterreichen und die Preise erhöhen, so Gegner der Änderung.

Für das Referendum gab es auch in der Schweiz einiges an Gegenwind: Denn das neue Gesetz gilt auch für private Fernsehstationen und die haben im Vorfeld der Abstimmung viel Stimmung dagegen gemacht. Diese kam auch bei jungen Menschen gut an, denn die waren zum Großteil gegen die Lex Netflix.

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