Elektroautos: Minister dementiert höhere Förderung und Abwrackprämie

Elektroautos sind begehrter denn je, wer eines kaufen will, muss aktuell mit langer Wartezeit rechnen. Zusätzliche Anreize zum Kauf scheinen also nicht notwendig zu sein. Doch diese wollte Verkehrsminister Volker Wissing dennoch schaffen, hieß es zumindest. Nun folgte ein Dementi. Gestern sorgte eine Meldung des Handelsblatts für viel Aufregung. Denn die Wirtschaftszeitung berichtete, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing eine Art Abwrackprämie für mindestens elf Jahre alte Verbrenner und eine erhöhte Elektroauto-Förderung in Höhe von 10.800 Euro plane. Letzteres sollte für Fahrzeuge mit einem Kaufpreis von bis zu 40.000 Euro gelten. Das wäre fast eine Verdopplung, bisher werden Käufer mit 6000 Euro subventioniert.

Auch teurere Fahrzeuge bis 60.000 Euro sollten mehr bekommen, genauer gesagt 8400 Euro statt aktuell 5000 Euro. Wer ein älteres Fahrzeug verschrottet, der sollte zusätzlich 1500 Euro erhalten. Dazu sollte es weitere Maßnahmen geben, zusammengerechnet hätte dieses Paket bis zum Jahr 2027 rund 73 Milliarden Euro gekostet.

Dementi trotz offiziellem Gutachten

Quelle der Handelsblatt-Informationen war und ist ein der Zeitung vorliegendes Regierungsgutachten, also zweifellos mehr als nur Hörensagen und ähnliches. Das löste auch gleich Debatten und Kritik aus, ob und in welcher Form diese Maßnahmen sinnvoll wären. Viele meinten, dass es besser wäre, das Geld in den Ausbau des ÖPNV zu stecken statt noch mehr Anreize zu schaffen, wo es aktuell aufgrund praller Auftragsbücher keine Anreize braucht.

Doch obwohl es sich hier um ein Gutachten handelte, will Wissing nun nichts mehr davon wissen: Denn der Verkehrsminister sagte im Deutschlandfunk, dass er keine solchen Vorschläge gemacht habe und auch keine Pläne dazu habe.

Wissing: "Mein Haus hat weder irgendwelche Vorschläge gemacht, noch plane ich eine Abwrackprämie und eine höhere E-Mobilitätsprämie. Ich kann mir diese Berichterstattung nicht erklären. Ich schließe aus, dass wir eine Abwrackprämie einführen. Ich schließe auch aus, dass wir eine absurd hohe Förderung für den Kauf von E-Fahrzeugen einführen." Allerdings sagte der Minister auf Nachfrage auch, dass es möglicherweise auf "Arbeitsebene einen Austausch" gegeben habe, "in dem bestimmte Positionen zur Diskussion gestellt wurden".