Sonos erwirkt Importverbot gegen zahlreiche Geräte von Google

Vor zwei Jahren hat Audiospezialist Sonos den Suchmaschinenriesen Google verklagt, dabei ging es um Geräte des kalifornischen Konzerns. Nun gibt es ein Urteil dazu und die zuständige International Trade Commission hat sich in allen Punkten auf die Seite von Sonos gestellt. Bereits im vergangenen Sommer hat ein regulärer Richter den Patentverstoß von Google festgestellt, nun wurde dieses Urteil von der für Handel zuständigen unabhängigen Behörde International Trade Commission (ITC) bestätigt. Wie die New York Times berichtet, kam auch die ITC zur Auffassung, dass der Konzern aus dem kalifornischen Mountain View gegen fünf Patente von Sonos verstoßen habe.

Importverbot tritt in 60 Tagen in Kraft - theoretisch

Für Google bedeutet das Urteil der gerichtsähnlichen Behörde, dass man Produkte, die gegen diese Patente verstoßende Technologien besitzen, demnächst nicht mehr in die Vereinigten Staaten importieren darf. Ob es tatsächlich dazu kommt ist aber nicht klar, denn es gibt seitens Google bereits patentrechtliche Alternativen, die die ITC auch bereits zugelassen hat.


"Wir erwarten keine Auswirkungen auf unsere Fähigkeit, unsere Produkte zu importieren oder zu verkaufen", sagte José Castaneda. Google sei mit dieser Entscheidung zwar nicht einverstanden, so der Google-Sprecher, er verwies aber auf die Workarounds, die es bereits für alle fünf strittigen Patente gibt. Google-Kunden sollen jedenfalls von keinerlei Unterbrechungen von Diensten betroffen sein.

Google Home, Pixel und Chromecast

Bei den betroffenen Google-Geräten geht es um die Google Home-Smart Speaker, Pixel-Smartphones und Chromecast-Streaming. Die Patente betreffen unter anderem die Möglichkeit, mehrere Geräte in einem Netzwerk zu synchronisieren, eines das Setup eines Wiedergabe-Geräts. Auch wenn Google offenbar schon Lösungen parat hat, bekommt der Konzern nun offiziell 60 Tage Zeit, bis ein etwaiger Importbann in Kraft tritt.

Siehe auch:
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