Paul Allen konkretisiert Klage gegen Apple & Google

Recht, Politik & EU Der Microsoft-Mitbegründer Paul Allen hat vor geraumer Zeit mit seinem Unternehmen Interval Licensing eine Patentklage gegen zahlreiche IT-Unternehmen eingereicht, darunter Google, Apple, Facebook und viele andere. Jetzt hat er die Anschuldigungen konkretisiert.
Vor wenigen Wochen hatte ein US-Gericht die Klage abgewiesen, da die Anschuldigungen nicht klar genug ausgeführt wurden. Das holt Allen nun nach und reicht eine überarbeitete Klageschrift ein, die unter anderem der 'Seattle Times' (PDF) vorliegt. Anhand von Google wird deutlich, welche Patente der Microsoft-Mitbegründer verletzt sieht.

Das beliebte Betriebssystem Android soll gegen die US-Patente 6,034,652 und 6,788,314 verstoßen, da die Benachrichtigungen der Software auf eine Art und Weise erfolgen, die den Anwender nicht stört. Gemeint sind beispielsweise eingehende Nachrichten und Erinnerungen an Kalendereinträge.

Gegen das US-Patent 6,757,682 sollen Apple mit iTunes und Facebook verstoßen. Darin wird ein Empfehlungssystem beschrieben, wie es in iTunes beim Einkauf zum Einsatz kommt. Die Software stellt dar, welche Produkte andere Kunden gekauft haben. Facebook nutzt die Technologie bei der Darstellung verschiedener Inhalte, da das Verhalten der Nutzer berücksichtigt wird.

Viele der beanstandeten Patente beschreiben grundlegende Technologien, ohne die es das Internet in seiner heutigen Form nicht gäbe. Interval Licensing stellt jedoch klar, dass man nicht als Patenttroll angesehen werden will, da man tatsächlich Produkte auf Basis der Patente entwickelt hat. Damit unterscheidet man sich von Firmen, die Patente lediglich kaufen, um andere Firmen zu verklagen.
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