Android-Patente: Microsoft senkt Lizenzgebühren für Samsung & LG

Microsoft senkt die Höhe der Abgaben, die die beiden koreanischen Smartphone-Hersteller Samsung und LG an den Software-Konzern zahlen, weil sie eine Reihe von patentierten Technologien der Redmonder bei ihren Android-basierten Geräten verwenden. Ganz freiwillig geschieht dies jedoch nicht, denn Microsoft müsste ansonsten wohl mit wettbewerbsrechtlichen Konsequenzen rechnen. Wie die südkoreanische Wettbewerbsaufsicht in einer Presseaussendung mitteilte und die Korea Times zuerst berichtete, hat sich Microsoft mit den Wettbewerbshütern darauf verständigt, die Lizenzgebühren für die Verwendung von seinen Patenten bei Android-Geräten der Hersteller LG und Samsung zu reduzieren. Dies sei ein "freiwilliges Zugeständnis" des US-Unternehmens, heißt es. Doch dies ist nur die halbe Wahrheit, denn Hintergrund ist die Übernahme von Nokias Sparte für mobile Endgeräte durch Microsoft.

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Damit Microsoft durch seine Stellung als Anbieter eines eigenen Betriebssystems und inzwischen eben auch Hersteller von Smartphones sich keinen unrechtmäßigen Vorteil im Wettbewerb verschaffen kann, muss man nun die Lizenzabgaben für die Verwendung der patentrechtlich geschützten Technologien bei den Android-Geräten von LG und Samsung senken. Die Wettbewerbshüter sahen nämlich die Gefahr, dass Microsoft die koreanischen Hersteller auf der einen Seite für die Verwendung seiner Patente zur Kasse bittet, andererseits aber mit eigenen Geräten im Konkurrenzkampf mit den beiden Anbietern steht.

Während LG und Samsung also für Microsofts Patente blechen müssen, müssen die Redmonder dies eben nicht - und können so theoretisch günstigere Geräte anbieten und deshalb eine bessere Position im Wettbewerb erhalten, dürfte zumindest in der Theorie die zugrundeliegende Logik lauten. Durch die Eingeständnisse auf Seiten von Microsoft, erhalten die Redmonder nun auch in Korea die Zustimmung für die Übernahme von Nokias Gerätesparte. Teil der Patentabkommen zwischen den Konzernen sind offenbar Microsofts Patente auf bestimmte Technologien, die bei Exchange Active Sync (EAS), dem Remote Desktop Protokoll (RDP) und dem Dateisystem exFAT zum Einsatz kommen.

Konkrete Angaben darüber, wie viel die koreanischen Hersteller an Microsoft zahlen müssten und wie hoch die Abgaben bisher waren, enthalten auch die Dokumente der dortigen Wettbewerbsaufsicht nicht. Für die Redmonder dürfte die Lizenzierung der Patente auch in Zukunft ein einträgliches Geschäft sein, schließlich hat man inzwischen mit der Mehrheit der Anbieter von Android-Hardware entsprechende Abkommen getroffen.