Internet-Zensur Down-Under:
Protest großer Firmen in Australien

In Australien haben sich jetzt Internetfirmen zusammengeschlossen, um gegen die ihrer Ansicht nach unkontrollierbare Umsetzung der australischen Internetzensur zu protestieren. Hintergrund ist ein Streit über die Umsetzung von Filterregeln im speziellen gegen Kinderpornografie. Laut ZDNet haben sich jetzt über 400 Firmen, darunter Google, Ebay und Facebook, zusammen mit dem seit über 20 Jahren tätigen Bündnis AIMIA (The Digital Industry Association of Australia) gemeinsam gegen die Gesetzeshandhabung ausgesprochen. Die großen Internetfirmen kritisieren die australische Regierung dabei auf das schärfste. Die Telekommunikationsrichtlinie mit dem Abschnitt 313 sei für die australischen Bürger de facto eine Internetzensur, ohne große Kontrollmechanismen. Dort wird die Sperrung von Webseiten mit Kinderpornografischen Inhalten geregelt. Der Staat nutzt die Sperren aber auch für andere Inhalte.

Grenzenloses System

"Unsere Branche ist besorgt, da es keine reguläre Grenze für die offenbar fortschreitende Ausweitung dieses Systems gibt", erklärte das Bündnis AIMIA nun.

Denn mit der Richtlinie wollte Australien zunächst über Filterregeln Kinderpornografie blocken. Die Vorgabe galt für eine internationale Liste an illegalen Webseiten, die von Interpol gepflegt wird. In den vergangenen Jahren sei es aber immer wieder dazu gekommen, dass die für den Erlass der Sperren zuständigen Behörden die Internet Service Provider in Australien auch zu anderen Sperrmaßnahmen gezwungen haben. Die Gründe für die Sperrungen seien teils politischer Natur gewesen oder ohne sichtlichen Bezug zu illegalen Inhalten.

Dazu gab es eine bekannte größere Panne, bei der über eine Viertelmillion Webseiten über zwei ISP in Australien komplett grundlos gesperrt wurden, heißt es. Die Umsetzung der Sperren könnten zudem aktuell noch anders als in dem Gesetz geregelt auch von Personen erlassen werden, die das eigentlich gar nicht ohne weiteres dürften. Damit stehe laut AIMIA der Regierung und den Behörden ein mächtiges Instrument zur Verfügung, mit dem auch international tätige Firmen wie Google oder Facebook kategorisch aus dem Internetverkehr ausgeschlossen werden könnten. Das könne demnächst drohen, da es nun um eine erweiterte Sperranordnung für Webseiten ginge, auf denen urheberrechtlich bedenkliches Material veröffentlicht oder auf solches hingewiesen wird.