Apple: Samsung Galaxy S4 verletzt fünf Patente

Der US-Computerkonzern Apple geht davon aus, dass das neue Samsung Galaxy S4 eine Reihe seiner Patente verletzt. Apple will nun im Rahmen eines seit Anfang 2012 laufenden Verfahrens gegen Samsung und sein neues Flaggschiff-Smartphone vorgehen. Apple hat bei einem US-Bezirksgericht in Nordkalifornien, vor dem seit einiger Zeit die Anhörungen wegen angeblicher Patentverletzungen durch verschiedene Smartphones der Galaxy-Serie laufen, einen Antrag gestellt, um das Samsung Galaxy S4 ebenfalls zu einem Teil des Verfahrens zu machen. Die entsprechenden Dokumente wurden von Apple nach Angaben von ComputerWorld bereits am Dienstag eingereicht.

Laut den Papieren hat Apple am 27. April begonnen, das Samsung Galaxy S4 und die bei dem Gerät enthaltenen Anpassungen an Googles mobilem Betriebssystem Android "Jelly Bean" unter die Lupe zu nehmen. Von den acht in dem in den USA laufenden Verfahren betroffenen Patenten verletzt das neue Smartphone nach Ansicht von Apple fünf auf die gleiche Art und Weise, wie es auch schon bei den anderen Galaxy-Geräten der Fall ist.

Konkret heißt es, dass das Galaxy S4 durch die Verwendung verschiedener Google-Technologien gegen Apple-Patente verstößt. In zwei Fällen sind Patente auf Apples Sprachassistenten Siri betroffen, die durch die Google Now Suchfunktionen des S4 verletzt werden sollen. Darüber hinaus geht es um zwei Patente auf Technologien aus dem Bereich der Benutzeroberflächen und eines auf Funktionen für den Datenabgleich.

Apple kam den Patentverletzungen nach eigenen Angaben durch die Prüfung von geheimem Programm-Code auf die Spur, auf den Samsung dem Konkurrenten seit Juni 2012 Zugriff gewähren musste. Nachdem Apple zunächst einen Zugang zu Servern erhielt, die die Samsung-Entwickler nutzten, wurden später rund 1,9 Terabyte an Codedaten bereitgestellt.

Apple und Samsung liegen seit langem im Clinch wegen Patentverletzungen. Es geht fast ausschließlich um geschützte Technologien, die beim iPhone und dem iPad verwendet werden. Samsung wurde vor einiger Zeit zur Zahlung einer hohen Millionensumme verdonnert, weil ein Gericht die Verletzung von Apples Patenten als erwiesen ansah.