Schriftsteller kritisieren türkische Netz-Zensur scharf

Seit Monaten wettert der türkische Premier Erdogan gegen die "Roboter-Lobby", die seiner Ansicht nach einen Feldzug gegen ihn und den türkischen Staat führt. Vor einer Woche ließ Erdogan den Zugang zum Kurznachrichtendienst Twitter sperren, gestern folgte YouTube. Auf der Video-Plattform von Google wurden in den vergangenen Monaten zahlreiche angebliche Mitschnitte von Telefonaten Erdogans veröffentlicht, die ihn der Korruption und des Machtmissbrauchs beschuldigen.

Siehe auch: Türkei sperrt den Zugriff auf Videoportal YouTube

Die Sperre wird international scharf verurteilt, auch von zahlreichen renommierten Autoren. Diese haben über die Schriftstellervereinigung PEN-Zentrum Deutschland ("Poets, Essayists, Novelists") einen offenen Brief veröffentlicht, in dem sie betonen, "dass die Meinungsfreiheit ein universelles und fundamentales Menschenrecht darstellt."

Zu den Unterzeichnern des Briefs gehören auch die Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk, Elfriede Jelinek und Günther Grass, das Schreiben haben u. a. auch Salman Rushdie und Günter Wallraff signiert. Sie alle sorgen sich um die "Freiheit des Wortes" in der Türkei.

"Die Türkei rangiert auf Platz 154 des insgesamt 180 Länder umfassenden weltweiten Pressefreiheitsindexes. Bis zum heutigen Tag müssen Übersetzer, Redakteure, Verleger, Journalisten und Schriftsteller Strafverfahren und sogar Inhaftierungen für rechtmäßige Äußerungen fürchten", heißt es im offenen Brief. Grund dafür seien zahlreiche "gesetzliche Fesseln."

"Rückschrittliches Internetgesetz"

Dazu zählt auch das jüngste Vorgehen: "Das umfassende Twitter- und YouTube-Verbot wurde in der Folge eines rückschrittlichen Internetgesetzes verhängt und stellt eine nicht tolerierbare Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung dar. Die Türkei sollte vielmehr stolz sein, die Heimat von Europas jüngstem Internetpublikum mit über 36 Millionen Internetnutzern zu sein, wodurch das Land zu einem der bestvernetzten Staaten in der muslimischen Welt gehört."

Die Schriftsteller betonen: "Twitter und YouTube sind Medien, die jedem Nutzer eine Stimme verleihen, unabhängig von Stand, Religion, Volkszugehörigkeit oder politischen Ansichten." Man appelliert deshalb an die türkische Führung, diese solle sich "nicht von der Demokratie und deren Grundstein, der Meinungsfreiheit, abwenden, sondern ihre Verpflichtungen gemäß der internationalen Verträge anerkennen und das Twitter- und YouTube-Verbot mit sofortiger Wirkung aufheben."