Umfassender Patent-Deal zw. Google und Samsung

Ein auf zehn Jahre ausgelegtes Patentabkommen zwischen Android-Anbieter Google und Samsung, dem derzeit größten Smartphone-Hersteller der Welt, garantiert den beiden Unternehmen einen weitreichenden gegenseitigen Technologie-Austausch. Innovation statt Rechtsstreitigkeiten: Das ist das Motto des in der Nacht auf heute bekannt gegeben Patentabkommens zwischen Google und Samsung. Wie das koreanische Unternehmen auf seinem Samsung-Tomorrow-Blog schreibt, handelt es sich dabei um eine gegenseitige Vereinbarung. Das bedeutet, dass die beiden Konzerne Zugriff auf die Technologien des jeweils anderen erhalten.

Die Vereinbarung gilt für alle derzeit bestehenden Patente, aber auch jene, die im Verlauf der nächsten zehn Jahre noch abgeschlossen werden. So lange gilt der Deal nämlich, unklar ist aber, ob tatsächlich alle Patente der beiden Größen abgedeckt sind. Allzu viele Details sind im Blog-Beitrag dazu nicht zu finden. Die Seite Re/Code hat allerdings erfahren, dass der Deal mehr als nur mobile Patente umfasst und "mehrere Produktkategorien" beinhaltet.

Allen Lo, Chefjurist der Patentsparte von Google, sagte dazu, dass die "Arbeit an solchen Vereinbarungen" zur Folge habe, dass "Unternehmen das Potenzial zu Rechtsstreitigkeiten reduzieren und sich stattdessen auf Innovationen fokussieren können."

Ähnlich äußerte sich Seungho Ahn, Chef von Samsungs Intellectual Property Center: "Diese Vereinbarung ist sehr bedeutend für das Technik-Geschäft. Samsung und Google zeigen dem Rest der Industrie, dass man durch Zusammenarbeit mehr gewinnen kann als durch eine gegenseitige Verwicklung in unnötige Patentstreitigkeiten."

Die Vereinbarung ist auch aus einem anderen Grund bemerkenswert: Es ist eine klare Wieder-Annäherung zwischen Samsung und Google. Die Partnerschaft der beiden Unternehmen hatte zuletzt etwas gelitten: Google hatte sich (hinter vorgehaltener Hand) besorgt über die Samsung-Dominanz geäußert. Die Koreaner schienen sich hingegen immer mehr von Google abkapseln zu wollen, da man mit der Dominanz der Kalifornier im Werbegeschäft unzufrieden gewesen sei.