1&1 wusste nichts von Überwachung am DE-CIX
Der Provider 1&1 will von der Überwachung des Datenverkehrs am größten deutschen Internet-Knoten DE-CIX durch den Bundesnachrichtendienst (BND) bisher nichts gewusst haben.
"1&1 hat von den aktuellen Vorwürfen gegen den BND erstmals aus der Presse erfahren; die zitierte Anordnung des BND an den Eco-Verband ist uns nicht bekannt", teilte das Unternehmen in einer Stellungnahme mit. Man bezog sich dabei auf eine Meldung in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins Der Spiegel, wonach der Geheimdienst eine ganze Reihe von Providern ausspionierte - auch solche, über die vor allem deutsche Nutzer kommunizieren.
Man sei zu der Einschätzung gekommen, dass sich die Überwachungs-Anordnung, die von Bundeskanzleramt und Bundesinnenministerium abgesegnet wurde, direkt an die Firma DE-CIX Management richtete. Diese ist für den Betrieb des Internet-Knotens zuständig und untersteht dem Eco, in dem wiederum die deutschen Provider zusammengeschlossen sind. 1&1 selbst habe selbst keine Überwachung von Kommunikationsinhalten am DE-CIX erhalten.
Die Überwachungsmaßnahmen könnten damit noch weiter gehen, als es der Spiegel-Bericht aussagt. "Damit wären der gesamte über den DE-CIX laufende Netzverkehr und damit alle Provider betroffen, die ihre Daten an diesem Verbindungsknoten austauschen", sagte 1&1-Sprecher Andreas Maurer. Offizielle Informationen hierzu werden allerdings kaum zu bekommen sein, da den Verantwortlichen beim DE-CIX gesetzlich untersagt ist, über die Aktivitäten des Geheimdienstes in seinem Datenzentrum zu sprechen.
Der Anwalt Thomas Stadler hält die Art der Überwachung, um die es in dem Bericht ging, "mit hoher Sicherheit rechtswidrig", wie er in seinem Blog erklärte. Denn das Gesetz untersagt dem BND nicht nur, die Kommunikation unter deutschen Nutzern zu bespitzeln, sondern auch, dass technisch sichergestellt sein müsse, dass dies nicht versehentlich passiert. Das wäre bei einem Anzapfen der Leitungen von Unternehmen wie 1&1 aber quasi nicht möglich.
Man sei zu der Einschätzung gekommen, dass sich die Überwachungs-Anordnung, die von Bundeskanzleramt und Bundesinnenministerium abgesegnet wurde, direkt an die Firma DE-CIX Management richtete. Diese ist für den Betrieb des Internet-Knotens zuständig und untersteht dem Eco, in dem wiederum die deutschen Provider zusammengeschlossen sind. 1&1 selbst habe selbst keine Überwachung von Kommunikationsinhalten am DE-CIX erhalten.
Die Überwachungsmaßnahmen könnten damit noch weiter gehen, als es der Spiegel-Bericht aussagt. "Damit wären der gesamte über den DE-CIX laufende Netzverkehr und damit alle Provider betroffen, die ihre Daten an diesem Verbindungsknoten austauschen", sagte 1&1-Sprecher Andreas Maurer. Offizielle Informationen hierzu werden allerdings kaum zu bekommen sein, da den Verantwortlichen beim DE-CIX gesetzlich untersagt ist, über die Aktivitäten des Geheimdienstes in seinem Datenzentrum zu sprechen.
Der Anwalt Thomas Stadler hält die Art der Überwachung, um die es in dem Bericht ging, "mit hoher Sicherheit rechtswidrig", wie er in seinem Blog erklärte. Denn das Gesetz untersagt dem BND nicht nur, die Kommunikation unter deutschen Nutzern zu bespitzeln, sondern auch, dass technisch sichergestellt sein müsse, dass dies nicht versehentlich passiert. Das wäre bei einem Anzapfen der Leitungen von Unternehmen wie 1&1 aber quasi nicht möglich.
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