Hadopi: Frankreich schafft Copyright-Netzsperren ab

Die als Hadopi bekannt gewordene französische Gesetzesinitiative zur Eindämmung von Urheberrechtsverstößen sah als Höchststrafe das Aussperren eines Nutzers aus dem Internet vor. Die Regelung wurde nun entfernt, da sie wirkungslos blieb. Wie das Filesharing-Blog TorrentFreak berichtet, hat die französische Regierung den höchst umstrittenen Passus der Netzsperren mit dem heutigen Tag abgeschafft. Die Androhung der Sperre des Internet-Zugangs, der nach dreimaligem Verstoß gegen Urheberrechte fällig wurde, habe nicht den gewünschten Effekt gehabt. Das stellte eine Expertenkommission in einem 700-seitigen Bericht fest.

Der neunköpfige Ausschuss unter der Führung des ehemaligen Canal-Plus-Chefs Pierre Lescure stellte fest, dass die im Englischen als "Three Strikes" bekannte Regelung es nicht geschafft habe, wie versprochen oder erhofft legale Angebote zu fördern. Man empfahl deshalb, dieses "Werkzeug" zu entfernen. Die Regierung Frankreichs folgte nun diesem Vorschlag, das Kulturministerium veröffentlichte heute Früh die Anordnung mit der Nummer 0157, darin wird der Netzsperren-Passus abgeschafft.

Das bedeutet allerdings keinen Freifahrtschein für französische Filesharer, da trotz der nun nicht mehr möglichen Netzsperren bei Verstößen gegen Urheberrechte saftige Geldstrafen von bis zu 1500 Euro drohen. Zudem stellt die Anordnung fest, dass Internet-Provider ein System mit persönlichen Nutzerinformationen einrichten müssen, mit dem automatisierte Geldstrafen möglich werden.

Bei Hadopi handelt es sich genaugenommen um eine Behörde, die nach dem französischen Urheberrechtsgesetz von 2009 eingerichtet worden ist. Die Regelung ist Anfang 2010 in Kraft getreten, seither wurden mehr als 1,2 Millionen Warnungen an Nutzer verschickt. Eine abschreckende Wirkung hatte Hadopi aber dennoch nicht, so das Experten-Gremium: Zwar habe man die Downloads über BitTorrent eindämmen können, allerdings sind die Nutzer lediglich auf andere (illegale) Dienste wie einschlägige Streaming-Portale ausgewichen.