RIM unterwirft sich Nokias Patent-Forderungen

Der finnische Handyhersteller Nokia und der kanadische Konkurrent Research in Motion (RIM) konnten sich auf einen Lizenzvertrag für die Nutzung von Patenten einigen und die juristische Auseinandersetzung damit beenden. Die Streitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen hatten sich zuletzt zugespitzt und Nokia beantragte beim Gericht bereits ein Verkaufsverbot für RIMs Blackberrys. Dies hat die Kanadier nun offenbar zum Einlenken bewegt. In der Sache ging es um die Frage, ob ein bereits bestehendes Patentabkommen über Funktechnologien sich auch auf WLAN-Technik erstreckt.

Im Rahmen des nun abgeschlossenen Abkommens wird RIM Lizenzgebühren an Nokia zahlen. Vereinbart wurden eine Einmalzahlung für die dem finnischen Konzern bisher entgangenen Einnahmen sowie ab jetzt auch eine fortlaufende Entrichtung eines bestimmten Betrages. Über die genaue Höhe des finanziellen Volumens haben die Vertragspartner Stillschweigen vereinbart.

Nokia hat als einer der am längsten aktiven und größten Hersteller von Mobiltelefonen ein ordentliches Patentportfolio angesammelt. Dadurch mussten schon verschiedene andere Hersteller nach Rechtsstreitigkeiten Überweisungen an das Unternehmen tätigen, darunter unter anderem Apple mit 565 Millionen Dollar. Nokia führt dabei an, dass man immerhin selbst viel in die Entwicklung investierte, die letztlich zu den vorhandenen Schutzrechten führte. Rund 45 Milliarden Euro sollen es in den letzten 20 Jahren gewesen sein.