iPad-Verkaufsverbot:
Gericht entscheidet für Apple

Die vom Display-Hersteller Proview Electronics angestrebte einstweilige Verfügung im Zusammenhang mit einem Verkaufsverbot des iPads in China wurde von dem zuständigen Gericht zunächst abgewiesen.
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Apple
Dies geht aus einem Bericht des 'Wall Street Journals' (WSJ) hervor, in dem man sich auf die Angaben des in China ansässigen Gerichts beruft. Die rechtliche Auseinandersetzung im Hinblick auf die Namensrechte kommt damit allerdings noch nicht zum Ende.

Den bisher bekannten Informationen zufolge wurde der Antrag auf die einstweilige Verfügung gegen Apple von dem zugehörigen Richter abgelehnt und die Anhörung verschoben. Man möchte zunächst die Entscheidung eines Provinzgerichts in Guangdong abwarten.

Dort beschäftigt man sich ebenfalls mit einem Streit zwischen Apple und Proview Electronics. Gegenwärtig geht man davon aus, dass die Anhörung in diesem Fall am kommenden Mittwoch stattfindet.

Im Jahr 2006 hat Apple vom taiwanesisch-chinesischen Unternehmen namens Proview Electronics den Namen iPad erworben. Der Display-Hersteller ist allerdings der Meinung, dass der Verkauf der weltweiten Rechte nicht auch den chinesischen Markt umfasst. Aus diesem Grund wirft man Apple einen Verstoß gegen das Markenrecht vor.
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