Markenstreit: Apple iPads in China beschlagnahmt

Apples Streit mit einem chinesischen Hardware-Hersteller um die Marke "iPad" hat in der letzten Woche einen neuen Höhepunkt erreicht. Chinesische Behörden haben begonnen, in einigen Städten den Verkauf des Apple iPad zu unterbinden. Laut der staatlichen chinesischen Zeitung 'Hebei Youth Daily' haben Vertreter der Administration of Industry and Commerce (AIC) in der Stadt Shijiazhuang in der Provinz Hebei am Freitag bei verschiedenen Händlern mindestens 45 Geräte vom Typ Apple iPad 2 beschlagnahmt. Aufgrund der Berichte über die Beschlagnahmung wurde das Apple-Tablet auch bei zahlreichen anderen Händlern vorsorglich aus dem Sortiment genommen, heißt es.

Damit wollen Händler, die das auch in China sehr populäre iPad 2 in ihren Geschäften anbieten, nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur 'Xinhua' einer Beschlagnahmung durch die örtlichen Behörden zuvorkommen. Die Aktionen der AIC von Hebei gehen auf einen seit geraumer Zeit andauernden Markenrechtsstreit zurück. Eigentlich gehören die Rechte an der Marke "IPAD" nach aktuellem Stand dem kleinen Displayhersteller Proview und nicht Apple.

Proview versucht seit einigen Monaten mit mehreren Klagen gegen Apple, die Zahlung einer hohen Schadenersatzsumme durchzusetzen. Das Unternehmen stützt sich auf Gerichtsentscheidungen, wonach Apple tatsächlich das Markenrecht verletzt. Der US-Konzern hatte im Jahr 2009 mit einem in Taiwan ansässigen Tochterunternehmen von Proview den Kauf der Rechte an der Marke "IPAD" zum Preis von umgerechnet knapp 42.000 Euro ausgehandelt.

Die chinesischen Gerichte entschieden jedoch, dass Proview in China dennoch der Besitzer der 2001 angemeldeten Marke ist. Proview hat daher nun offenbar die Behörden in insgesamt 20 chinesischen Städten um Unterstützung bei der Durchsetzung seiner Markenrechtsansprüche gegen Apple gebeten. Apple, Tablet, iOS, Ipad, 3G Apple