ITC: Motorola verletzt mit Android Microsoft-Patent

Die internationale Handelskommission der USA hat in einem vorläufigen Urteil entschieden, dass der Telekommunikationskonzern Motorola gegen ein Patent von Microsoft verstößt. Bei sechs weiteren Patenten sah man hingegen keine Verletzung von Microsofts geistigem Eigentum. Nach Ansicht der ITC verletzt Motorola Mobility das US-Patent mit der Nummer 6,370,566, welches eine Funktion zur Planung von Meetings vom Smartphone aus beschreibt. Nach Angaben von Microsoft geht es dabei um die Möglichkeit, die Kalender-App bei Motorola-Smartphones unter Eingabe von Kontaktdaten und Uhrzeiten zur Vereinbarung von Treffen zu verwenden, berichtet 'ZDNet'. Der Patentanwalt Florian Müller hat ein von Microsoft als Beleg für seine Behauptungen vorgelegtes Dokument veröffentlicht, das bis ins kleinste Detail erläutert, warum Motorola das Patent verletzt.

Microsoft begrüßte die vorläufige Entscheidung der ITC, weil sie belegt, dass Motorola in insgesamt vier Fällen gegen das Patent verstößt. Motorola hingegen verwies darauf, dass die ITC gleichzeitig Microsofts Ansprüche wegen sechs weiteren Patenten für hinfällig erklärte. Der nächste Schritt in dem Verfahren ist nun die endgültige Entscheidung durch ein Gremium aus sechs Experten. Letztlich nutzt dann ein ITC-Richter die Meinung der Kommission, um ein Urteil zu sprechen.

Nach Angaben von Microsoft gibt es insgesamt 18 Geräte, die gegen das Patent verstoßen, darunter die Smartphones Motorola Atrix, Backflip, Charm, Droid 2, Droid 2 Global, Droid Pro, Droid X, Droid X2 und das Tablet Motorola Xoom. Im Grunde droht dem Unternehmen ein Einfuhrverbot für die USA. Um dies zu vermeiden, kann Motorola aber die beanstandete Funktion auch anders umsetzen oder bei seinen Geräten entfernen.

Microsoft hatte Motorola bereits Anfang Oktober 2010 vor Gericht gezerrt, weil man dem Unternehmen die Verletzung von Patenten aus dem Bereich der mobilen Endgeräte durch Android-basierte Smartphones vorwirft. Im November folgte dann eine weitere Klage, weil Microsoft Patente auf Wireless- und Encoding-Technologien verletzt sieht. Kurz darauf reichte Motorola eine Gegenklage wegen angeblicher Patentverletzungen durch Microsofts Server-Software, Windows Mobile und die Xbox ein.