Samsung vs. Apple: Handelskommission ermittelt

Im Streit zwischen Samsung und Apple startet nun auch die Internationale Handelskommission in den USA eine Untersuchung. Der Elektronikhersteller aus Korea hatte im Juni eine Beschwerde wegen Patentverletzungen in diversen Apple-Produkten eingereicht, unter anderem im iPhone und iPad. In einer Mitteilung erklärt die Behörde, dass in einem ersten Schritt ein so genannter Administrative Law Judge den Fall bearbeiten wird. Im Rahmen dieser Arbeit wird es dann auch Anhörungen mit Apple und Samsung geben. Anschließend trifft dann die gesamte Handelskommission eine Entscheidung.

Samsung hatte Apple in mehreren Ländern wegen diversen Patentverletzungen im Smartphone iPhone und im Tablet iPad verklagt. Damit reagierten sie auf eine ähnliche Klage von Apple, in der es ebenfalls um Patentverletzungen geht. In der Folge entwickelte sich ein komplexes rechtliches Hickhack zwischen den streitenden Parteien. Die Internationale Handelskommission wurde eingeschaltet, um über ein Importverbot der Produkte in den USA zu entscheiden.

Siehe auch: Wer kopiert von wem? Samsung verklagt jetzt Apple

Apple ist der Meinung, dass die Produkte von Samsung, vor allem die Galaxy-Produktreihe, Design und Technik der bekannten Gadgets aus Cupertino kopieren. Diverse Ähnlichkeiten sind sicherlich nicht von der Hand zu weisen, doch das Gericht muss nun klären, wer von wem kopiert hat und ob es sich dabei auch wirklich um eine Rechtsverletzung handelt. Apple, Samsung, Patente, Patentkrieg