Microsoft & Nintendo siegen in Controller-Rechtsstreit

Microsoft und Nintendo haben in einem Rechtsstreit die Oberhand behalten, bei dem der Kläger den beiden Spielkonsolenherstellern vorwarf, mit ihren Controllern gegen ein ihm gehörendes Patent auf deren Gestaltung zu verstoßen. Die Klage wurde bereits 2007 von der texanischen Firma Fenner Investments eingereicht. Eigentlich sollte das Geschworenenverfahren heute beginnen, doch der zuständige Richter Leonard Davis vom US-Bezirksgericht in Tyler, Texas verwarf die Klage nun. Nintendo begrüßte die Entscheidung ausdrücklich.

Man sei mit der Entscheidung des Richters sehr zufrieden, so Nintendos Anwalt Rick Flamm in einer Stellungnahme. Man habe bei der Entwicklung innovativer Produkte immer das geistige Eigentum anderer geachtet, verteidige sich aber ebenso entschieden gegen unberechtigte Patentansprüche.

Das umstrittene Patent wurde Lucent Technologies im Jahr 2001 zugesprochen. Es beschreibt ein "low-voltage Joystick Port Interface", das analoge Signale eines Joysticks in digitale Signale umwandelt, die die Position des Joysticks wiedergeben. Fenner erwarb die Rechte an dem Patent erst später.

Das Unternehmen ging in der Folge unter anderem bereits gegen Firmen wie Alcatel, 3Com, Juniper Networks und Hewlett-Packard vor. Mit der Klage gegen Microsoft und Nintendo wollte man zunächst auch gegen Sony vorgehen, ließ den japanischen Elektronikkonzern dann aber aus der Klageschrift streichen.

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