Regierung gibt analoge Frequenzen für Breitband frei

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Startschuss für die Internetversorgung in ländlichen Gebieten gegeben. Mit dem Beschluss zur "Digitalen Dividende", werden Rundfunkfrequenzen für Breitbandinternet freigegeben. Wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) mitgeteilt hat, sollen nach dem Willen der Bundesregierung in Zukunft bestimmte Frequenzbereiche, die nach der Umstellung des analogen Rundfunks auf das digitale Antennenfernsehen DVB-T freigeworden sind, für die Breitbanddienste genutzt werden.

"Damit setzen wir bereits den ersten Teil der Breitbandstrategie um", so Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. "Der Rundfunk hat mehr Spielraum für terrestrisches Fernsehen und wir können bald breitbandige, mobile Internetzugänge nutzen." Bei den geplanten Frequenzen handelt es sich um den Bereich zwischen 790 und 862 MHz.

Bevor die Frequenzen für die Übertragung von Breitbanddiensten genutzt werden können, muss zunächst der Bundesrat dem Beschluss der Bundesregierung zustimmen. Sollte der Bundesrat noch im Mai dieses Jahres zustimmen, könnten die Frequenzen noch in diesem Jahr vergeben werden.

"Die 'weißen Flecken', also die Lücken in der Breitbandversorgung, sind immer noch gerade in dünn besiedelten ländlichen Räumen zu finden", kommentierte Verbraucherministerin Ilse Aigner die geplante Breitbandinitiative. "Dies beeinträchtigt die Lebensqualität in diesen Gebieten und führt dort zu gravierenden Wettbewerbsnachteilen."