Kanzlerin Angela Merkel bekräftigt Breitband-Pläne

Im Vorfeld der IT-Branchenmesse CeBIT hat Bundeskanzlerin Angela Merkel das Vorhaben der Bundesregierung bekräftigt, alle deutschen Haushalte bis Ende 2010 mit Breitband-Zugängen versorgen zu können. "Um die Möglichkeiten neuer Computer nutzen zu können, brauchen wir die richtigen Anschlüsse, das heißt Breitbandanschlüsse", sagte Merkel in ihrem wöchentlichen Podcast. In 600 Gemeinden mit zusammen 730.000 Haushalten sind die technischen Voraussetzungen dafür aber noch nicht geschaffen.

Für diese sagte Merkel eine zweiteilige Ausbau-Strategie zu: Zum einen sollen mit den Mitteln aus dem Konjunkturpaket Leerrohre verlegt werden, in die Provider ihre Breitbandkabel ziehen können. Außerdem will man ungenutzte Rundfunkfrequenzen möglichst schnell an Mobilfunkbetreiber abgeben, um eine drahtlose Internet-Versorgung zu ermöglichen.

Das Maßnahmenpaket bis Ende 2010 soll sicherstellen, dass alle Haushalte in Deutschland mit mindestens 1 Megabit pro Sekunde ans Internet angebunden sind. Das reiche aber angesichts der Entwicklung neuer Services auf die Dauer nicht aus, so Merkel weiter.

"Deshalb haben wir uns vorgenommen, es 75 Prozent der Haushalte bis 2014 zu ermöglichen, einen Anschluss für Breitband zu erhalten, der mindestens eine Übertragungsdichte von 50 Megabit pro Sekunde pro ermöglicht", sagte die Bundeskanzlerin.

"Ich bin davon überzeugt, dass die Zukunft der ländlichen Räume ganz wesentlich davon abhängt, dass die technischen Möglichkeiten dort dieselben sind wie in den städtischen Gebieten", sagte Merkel. Breitbandanschlüsse hätten zukünftig die gleiche Bedeutung, wie früher ein Elektrizitäts-, Wasser- oder Abwasseranschluss.

Die Bundeskanzlerin wird die CeBIT am heutigen Abend in Hannover eröffnen. Als Vertreter des Partnerlandes Kalifornien nimmt auch Gouverneur Arnold Schwarzenegger an der Veranstaltung teil. Die Messeveranstalter verzeichnen wegen der Weltwirtschaftskrise zum Vorjahr einen massiven Rückgang der Ausstellerzahlen.