EU-Rat will Medien-Piraterie mit Qualität bekämpfen

Nicht härtere Strafen oder eine Sperrung von Internetzugängen, sondern hochwertigere legale Angebote sollen Urheberrechtsverletzungen im Internet zurückdrängen. Auf diesen Standpunkt einigte sich der Europäische Rat für Bildung, Jugend und Kultur. Demnach müssten mehr Online-Angebote geschaffen werden, die vielfältig, leicht zugänglich, einfach zu benutzen und verbraucherfreundlich sind, hieß es in einem gemeinsamen Papier des wichtigsten Gremiums der europäischen Kulturminister.

Der Einsatz von DRM-Systemen sei dabei eher hinderlich. Diese könnten zwar unter bestimmten Voraussetzungen zum besseren Schutz von Inhalten beitragen. Vor allem würden sie aber durch mangelnde Interoperabilität den Nutzer verunsichern und die Verwendung von Inhalten auf verschiedenen Plattformen einschränken, so die Kulturminister.

Sie betonten, dass es durchaus notwendig sei, auch juristisch gegen die Verletzung von Urheberrechten vorzugehen. Allerdings wäre es notwendig, eine "faire Balance" zwischen den verschiedenen Interessengruppen herzustellen und die Verhältnismäßigkeit zu wahren.

Frankreich konnte sich damit zumindest bei den Kulturministern der EU-Mitgliedsstaaten mit seinem Vorstoß nicht durchsetzen. In dem Land wurde begonnen, Nutzern den Internetzugang zu sperren, wenn dieser wiederholt mit Urheberrechtsverletzungen auffällig wurden. Dieses Modell sollte nun europaweit umgesetzt werden.