Portugal: Erstmals Haftstrafe für Filesharing-Nutzer

In Portugal wurde erstmals ein Nutzer, der auf einer Filesharing-Plattform Urheberrechtsverletzungen beging, zu einer Haftstrafe verurteilt. 90 Tage muss der Betroffene wegen der unrechtmäßigen Bereitstellung von Musik hinter Gitter. Geklagt hatte der Branchenverband der portugiesischen Musikindustrie. Dem Vernehmen nach sollte mit dem Urteil ein Exempel statuiert werden. Allerdings lässt das portugiesische Gesetz in dem Fall zu, dass die Haftstrafe nicht angetreten werden muss, wenn eine entsprechende Geldbuße geleistet wird.

"Es ist ein Problem, dass die Menschen zwar wissen, dass sie illegal handeln, sich aber auch dessen bewusst sind, dass dies keine Konsequenzen hat", so João Teixeira João Teixeira, Chef der portugiesischen Landestochter vom Major Label EMI. Er zeigte sich mit dem Urteil deshalb zufrieden.

In den kommenden Wochen und Monaten könnte es noch eine Reihe weiterer Nutzer vergleichbar hart treffen. Derzeit sind rund 100 Verfahren bei den Gerichten anhängig. Die Musikindustrie des Landes versucht Urheberrechtsverletzungen allerdings zunehmend auf anderen Wegen zu bekämpfen, weil Klagen nur in einem begrenzten Umfang wirksam sind.

Teixeira sieht in der französischen Gesetzgebung einen guten Ansatz. Dort kann Filesharing-Nutzern, die mehrfach wegen Gesetzesverstößen auffällig wurden, der komplette Internet-Zugang gesperrt werden.