Belgien: Google droht eine tägliche Millionenstrafe

Laut der belgischen Tageszeitung Le Soir hat das Brüsseler Gericht erster Instanz entschieden, dass Google bei seinem belgischen News-Angebot alle Artikel und Fotografien entfernen muss, die aus deutsch- oder französischsprachigen belgischen Zeitungen stammen. Diese Zeitungen wurden vom Unternehmen Copiepresse vertreten. Der Suchmaschinenbetreiber erhielt eine Frist von zehn Tagen, die am 8. September begann und heute ausläuft. Sollte Google den Forderungen nicht nachkommen, so droht eine tägliche Geldstrafe in Höhe von einer Million Euro. Neben der Entfernung der Artikel wird gefordert, dass auf google.be sowie auf news.google.be auf das Urteil hingewiesen wird.

Die Tageszeitung Le Soir weist darauf hin, dass es zwischen dem Suchmaschinenbetreiber und den belgischen Medienunternehmen keine Vereinbarung zur Übernahme der News gibt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Google die Autorenrechte verletzt. Die verantwortlichen Richter waren überrascht, da das Unternehmen nicht zur Gerichtsverhandlung erschien.

Bisher hat Google keine der Forderungen umgesetzt. Es bleibt abzuwarten, was sich im Laufe des Tages tut.