US-Patentamt: Microsoft behält FAT-Patente

Das US-Patentamt hat endgültig entschieden, dass es sich bei den Patenten 5,579,517 und 5,758,352 tatsächlich um eine Neuerfindung seitens Microsoft handelt und das Unternehmen damit die Patente behalten darf. Eine erneute Überprüfung (Re-Examination) dieser Patente war nötig geworden, nachdem die Public Patent Foundation (PUBPAT) dies beim US-Patentamt beantragt hatte. Der Antrag wurde mit "Prior Art" begründet, dem Software-Giganten wurde also zur Last gelegt, er habe ein Patent für eine Technologie beantragt und auch erhalten, die gar nicht von Microsoft erfunden wurde.

Das Patentamt hat jetzt die Gültigkeit beider Patente bestätigt und Microsoft ein entsprechendes Zertifikat (Patent Re-Examination Certificate) ausgestellt. Microsoft kann damit seinen Plan, Lizenzgebühren für das Dateisystemformat FAT (File Allocation Table) zu verlangen, durchsetzen. Das inzwischen von der Windows-Plattform verschwundene Dateisystemformat findet heutzutage auf portablen digitalen Speichermedien, wie USB-Sticks, immer noch Verwendung.

Vielen Dank an swissboy für den Hinweis!