MediaMarkt und Saturn dürfen nach China verkauft werden

Die geplante Übernahme der Elektronikhandels-Ketten MediaMarkt und Saturn durch den chinesischen Konzern JD.com hat eine wichtige Hürde genommen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat das Geschäft genehmigt.

Genehmigt unter Auflagen

Wie das Ministerium gegenüber der Nachrichtenagentur DPA mitteilte, wurde die Akquisition des Mutterkonzerns Ceconomy unter Auflagen erlaubt. Demnach sollen insbesondere der Schutz personenbezogener Daten deutscher Kunden sichergestellt werden. Darüber hinaus erhält die Bundesregierung weitreichende Kontroll- und Überwachungsrechte. Bei Verstößen gegen die vereinbarten Vorgaben könne die erteilte Genehmigung wieder zurückgenommen werden, hieß es.

Im Mittelpunkt der staatlichen Prüfung stand die Frage, ob die Übernahme Auswirkungen auf die öffentliche Ordnung oder die Sicherheit in Deutschland haben könnte. Mit der nun erteilten Freigabe ist das Verfahren auf deutscher Seite jedoch noch nicht vollständig abgeschlossen.


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JD.com begrüßte die Entscheidung des Ministeriums und sprach von einer wichtigen Bestätigung im Verfahren nach dem Außenwirtschaftsrecht. Das Unternehmen rechnet damit, dass alle erforderlichen Genehmigungen im Laufe der zweiten Jahreshälfte vorliegen werden.

Endgültig besiegelt ist die Übernahme allerdings noch nicht. Die Europäische Kommission untersucht den Fall derzeit ebenfalls eingehender. Nach einer ersten Prüfung hatte die Behörde vorläufige Bedenken geäußert und ein vertieftes Verfahren eingeleitet.

Weitere Prüfungen

Ein zentraler Punkt der Untersuchung betrifft mögliche staatliche Unterstützungen aus China. Nach Ansicht der Kommission könnte JD.com von Subventionen profitiert haben, die es dem Unternehmen ermöglichten, ein besonders attraktives Angebot für Ceconomy vorzulegen. Dies könnte den Wettbewerb im Übernahmeprozess beeinflusst haben.

Zudem will die EU-Kommission klären, ob der Eigentümerwechsel zu Wettbewerbsverzerrungen im europäischen Binnenmarkt führen könnte. Nach den geltenden Vorschriften hat die Behörde bis zum 2. Oktober Zeit, eine endgültige Entscheidung zu treffen. Ihre Zustimmung gilt als Voraussetzung für den Abschluss der Transaktion.

JD.com hatte bereits im vergangenen Jahr ein Übernahmeangebot für Ceconomy vorgelegt. Wenige Monate später sicherte sich der Konzern die Mehrheit an dem Unternehmen, zu dem die Elektronikmarktketten MediaMarkt und Saturn gehören. Wegen der Größe der Transaktion und ihrer möglichen Auswirkungen auf Wettbewerb und Datensicherheit wird die Übernahme derzeit auch von Behörden in mehreren anderen Ländern geprüft.

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