Pentagon stuft Alibaba, BYD und Baidu als Chinas Militär-Zulieferer ein

Die USA verschärfen den Kurs gegenüber chinesischen Unter­neh­men: Das US-Verteidigungsministerium hat den Handelskonzern Alibaba, den Autohersteller BYD und die Suchmaschine Baidu auf seine Liste chinesischer Militärunternehmen gesetzt.

Liste deutlich gewachsen

Mit der Zuordnung der Firmen zum militärischen Komplex Chinas werden sie von möglichen Aufträgen des US-Verteidigungsministeriums ausgeschlossen und geraten zugleich stärker ins Visier amerikanischer Behörden. Die aktualisierte Liste umfasst nun insgesamt 188 chinesische Unternehmen, berichtet die Nachrichtenagentur AP.

Die Liste dient dazu, Firmen zu kennzeichnen, die nach Einschätzung des Pentagons Verbindungen zur chinesischen Armee oder zur militärischen Industrie des Landes haben. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der erfassten Unternehmen deutlich gestiegen. Bereits zuvor standen unter anderem der Drohnenhersteller DJI und weitere Technologieunternehmen auf der Liste.


Mit der Aufnahme von Alibaba, BYD und Baidu weitet Washington seine Maßnahmen erstmals stärker auf große Privatunternehmen aus, die bislang nicht zum klassischen Verteidigungs- oder Sicherheitssektor gezählt wurden. Hintergrund ist die Sorge der US-Regierung, dass China zunehmend auf zivile Unternehmen zurückgreift, um militärische Technologien und Fähigkeiten auszubauen. Das Pentagon hatte bereits in der Vergangenheit erklärt, die chinesischen Streitkräfte würden gezielt auf Innovationen aus Unternehmen, Hochschulen und Forschungsprogrammen zugreifen, die nach außen als zivile Einrichtungen auftreten.

Firmen weisen Vorwürfe zurück

Die betroffenen Unternehmen weisen die Vorwürfe entschieden zurück. Alibaba erklärte, weder ein Militärunternehmen zu sein noch Teil einer Strategie zur militärisch-zivilen Zusammenarbeit Chinas. Auch Baidu bezeichnete die Einstufung als unbegründet. BYD sprach von einer Entscheidung, die den tatsächlichen Gegebenheiten widerspreche, und kündigte an, seine Interessen mit rechtlichen und administrativen Mitteln zu verteidigen.

Kritik kam auch von der chinesischen Botschaft in den USA. Diese warf Washington vor, den Begriff der nationalen Sicherheit übermäßig auszuweiten und chinesische Unternehmen diskriminierend zu behandeln. Die USA sollten stattdessen faire Wettbewerbsbedingungen schaffen.

Für die betroffenen Firmen bedeutet die Aufnahme auf die Liste zwar kein generelles Geschäftsverbot in den Vereinigten Staaten. Allerdings drohen Reputationsschäden und weitere Einschränkungen. Vertreter eines Ausschusses des US-Repräsentantenhauses forderten bereits, betroffene Unternehmen von amerikanischen Börsen zu entfernen und Geschäftsbeziehungen mit ihnen zu beenden. Dadurch soll nach Ansicht der Politiker verhindert werden, dass die wirtschaftliche Entwicklung Chinas indirekt dessen militärische Stärke fördert.


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