Chinesische Drohnen bleiben in den USA legal, vorerst jedenfalls

Der US-Kongress hat ein neues Verteidigungsgesetz im Umfang von 895 Milliarden Dollar verabschiedet. Ein befürchtetes Komplettverbot chinesischer Drohnen blieb allerdings aus. Dennoch muss Marktführer DJI nun innerhalb eines Jahres seine Unbedenklichkeit nachweisen.
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Verschnaufpause für DJI in den USA

Der weltgrößte Drohnenhersteller DJI kann vorerst aufatmen: Der US-Kongress hat das neue Verteidigungsgesetz (National Defense Authorization Act; NDAA) mit einem Volumen von 895 Milliarden Dollar (853 Milliarden Euro) verabschiedet. Viele US-Nutzer, darunter Wissenschaftler und Landwirte, können nun vorerst aufatmen: Denn das ursprünglich geplante komplette Verbot chinesischer Drohnen wurde nicht beschlossen. Allerdings steht das Unternehmen weiterhin unter erheblichem Druck.

Das neue Gesetz verpflichtet DJI und andere chinesische Drohnenhersteller, innerhalb eines Jahres nachzuweisen, dass ihre Produkte kein Risiko für die nationale Sicherheit der USA darstellen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, könnte ein Scheitern dieses Nachweises automatisch zu einem Importverbot führen.


Kritische Regelungslücken

Das liegt daran, dass ein zentrales Problem in dieser Angelegenheit die fehlende Benennung einer zuständigen Behörde für die Sicherheitsprüfung ist. DJI kritisiert diese Regelung, da sie eben theoretisch zu einem automatischen Verkaufsverbot führen könnte - selbst wenn keine Sicherheitsmängel vorliegen, sondern lediglich keine Behörde die Prüfung durchführt.

Die potenziellen Konsequenzen für DJI sind weitreichend. So wären alle DJI-Produkte mit Funk- oder Kameratechnik betroffen. Die Geschäftsbeziehungen würden ebenfalls leiden, da auch Tochtergesellschaften, Partner und Lizenznehmer mit Einschränkungen rechnen müssten. Was die Bestandsgeräte angeht, so dürften bereits verkaufte Geräte zwar weiter genutzt werden, Neuimporte wären jedoch untersagt.

Bedeutung des NDAA

Der NDAA gehört zu den wichtigsten jährlichen Gesetzgebungsverfahren in den USA. Das Gesetzespaket umfasst unter anderem:

  1. Drohnenregulierung für ausländische Hersteller
  2. Maßnahmen zur Stärkung der militärischen Wettbewerbsfähigkeit gegenüber China und Russland
  3. Solderhöhungen für US-Militärangehörige


Zusammenfassung
  • US-Kongress verabschiedet neues Verteidigungsgesetz über 895 Milliarden Dollar
  • Befürchtetes Komplettverbot chinesischer Drohnen wurde nicht umgesetzt
  • DJI muss binnen eines Jahres Unbedenklichkeit seiner Produkte nachweisen
  • Fehlende Behördenzuständigkeit könnte zu automatischem Verkaufsverbot führen
  • Bestandsgeräte dürfen weiter genutzt werden, Neuimporte wären dann verboten

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