Brasilien zwingt Musk in die Knie, Twitter beugt sich der Forderung

Elon Musk gibt im Streit mit Brasiliens Justiz nach: X, ehemals Twitter, beugt sich den Forderungen des Obersten Gerichtshofs. Der Konflikt um Meinungsfreiheit und Falschinformationen erreicht damit ein vorläufiges Ende, damit steht einer Freischaltung nichts mehr im Wege.

Musk lenkt ein: X kehrt nach Brasilien zurück

Im Konflikt zwischen Elon Musk und der brasilianischen Justiz zeichnet sich eine Lösung ab. Wie der Guardian berichtet, hat Musks Plattform X nach einigen Wochen eingelenkt und mehrere Forderungen des Obersten Gerichtshofs erfüllt. Der Streit hatte zuletzt für erhebliche Spannungen gesorgt und sogar zur Sperrung von X in Brasilien geführt.

Der Disput begann im April 2024, als der Oberste Richter Alexandre de Moraes die Löschung von über 100 Social-Media-Konten anordnete. Diese hatten laut Gericht Falschinformationen über die Präsidentschaftswahl 2022 verbreitet, bei der der rechtsextreme Amtsinhaber Jair Bolsonaro abgewählt wurde. Musk weigerte sich, der Anordnung Folge zu leisten und berief sich auf die Meinungsfreiheit.

X gibt nach und erfüllt Forderungen

Nun hat X offenbar eingelenkt und folgende Bedingungen erfüllt:


Allerdings ist der Konflikt weiterhin nicht vollständig beigelegt. Das Oberste Gericht gab X fünf Tage Zeit, die korrekte Dokumentation für die Ernennung des Rechtsvertreters einzureichen.

Elon Musk hatte sich in der Vergangenheit als Verfechter der absoluten Meinungsfreiheit inszeniert. Kritiker werfen ihm jedoch vor, dass er in Ländern wie der Türkei oder Saudi-Arabien deutlich weniger Widerstand gegen Zensurforderungen leistet. Brasilien ist mit über 200 Millionen Einwohnern ein attraktiver Markt für Social-Media-Unternehmen. Die Sperrung von X hatte rund 20 Millionen brasilianische Nutzer betroffen.

Finanzielle Folgen für X

Die Auseinandersetzung mit der brasilianischen Justiz könnte X teuer zu stehen kommen. Neben den bereits verhängten Strafzahlungen in Millionenhöhe drohen weitere finanzielle Einbußen durch abgewanderte Nutzer. Für den Dienst ist das durchaus kritisch, da X unter Musks Führung ohnehin bereits mit stark sinkenden Werbeeinnahmen zu kämpfen hat.


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