Brasilien: X will wieder - überweist Strafe aber auf falsches Konto

Die Social-Plattform X/Twitter ist in der Auseinandersetzung mit der brasilianischen Justiz zwar eingeknickt - die Sperrung ist aber bislang nicht aufgehoben. Wie sich herausstellte, liegt dies allerdings an Schlamperei der eigenen Anwälte.

Ohne Moos nichts los

Wie Brasiliens Oberster Gerichtshof mitteilte, hätten die Vertreter des Unternehmens die ausstehende Geldstrafe schlicht auf ein falsches Konto überwiesen. Dadurch verzögert sich die Entscheidung darüber, ob die Plattform ihre Dienste in Brasilien wieder aufnehmen darf, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters.

Die Zahlung der Geldstrafen ist die letzte ausstehende Bedingung, die das Gericht von X fordert, um den Betrieb in Brasilien wieder zu genehmigen. Die Plattform ist seit Ende August gesperrt, nachdem das Unternehmen wiederholt gegen Gerichtsanordnungen zur Moderation von Hassreden verstieß und es versäumte, wie gesetzlich vorgeschrieben einen rechtlichen Vertreter im Land zu benennen.


Am Freitag reichte X, das sich im Besitz des Milliardärs Elon Musk befindet, einen neuen Antrag auf Wiederaufnahme seiner Dienste in Brasilien ein. In diesem erklärte das Unternehmen, dass alle ausstehenden Strafen beglichen worden seien. Der zuständige Richter des Obersten Gerichts, Alexandre de Moraes, verlangte jedoch, dass die Zahlung auf das richtige Bankkonto überwiesen wird.

Nutzer sind weg

Ebenso soll noch eine Rückmeldung der Generalstaatsanwaltschaft eingeholt werden, die ebenfalls an dem Fall beteiligt ist. Die X-Anwälte erklärten hingegen, dass man die Zahlungen keineswegs an ein falsches Konto geleistet habe. Aus ihrer Sicht ist es auch unnötig, die Staatsanwaltschaft noch einmal zu konsultieren.

Anfangs ging X in der Sache noch voll auf Konfrontationskurs - musste aber letztlich einsehen, dass man sich damit nicht gegen die Justiz durchsetzen kann. Das Kind dürfte nun aber in den Brunnen gefallen sein: Infolge der Abschaltung sind zahlreiche brasilianische Nutzer zu Alternativen gewechselt - so verbuchte der Twitter-Klon BlueSky einen massiven Anstieg neuer Nutzer aus Brasilien. Ob diese User je zurückkehren werden, ist fraglich.


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