Apple kämpft mit aller Lobbykraft gegen Pflichten zum Jugendschutz

Zwischen Apple und der Politik findet seit einiger Zeit ein Kampf um die Umsetzung neuer Jugendschutz-Regelungen statt, der bisher kaum in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Der Konzern kämpft allerdings mit ordentlich Lobby-Power gegen neue Pflichten.

Bitte keine Verantwortung

Brennpunkt der Auseinandersetzung ist der US-Bundesstaat Louisiana. Dort wird seit einiger Zeit ausgehandelt, wann der Jugendschutz zu beginnen habe - wie bisher ausschließlich innerhalb der App eines bestimmten Anbieters, oder ist der vorgeschaltete Plattform-Betreiber bereits mitverantwortlich. Das berichtete das Wall Street Journal.

Angetrieben von Bedenken über die negativen Auswirkungen sozialer Medien auf die psychische Gesundheit von Jugendlichen sowie von Berichten, dass soziale Plattformen zum Verkauf von Drogen und zur Rekrutierung von Opfern für sexuellen Missbrauch genutzt werden, haben mehrere US-Bundesstaaten Gesetze vorgeschlagen oder verabschiedet, die diese Plattformen regulieren sollen. Diese Gesetze beschränken unter anderem die Datenerfassung bei Minderjährigen, gezielte Werbung und die Kontoerstellung ohne elterliche Zustimmung.


Die in Louisiana vorgeschlagene Gesetzgebung zielte zunächst auf große soziale Netzwerke wie Facebook, Instagram oder TikTok ab. Allerdings hielt der Autor eines ersten Gesetzentwurfs eine zentrale Überprüfung der Altersverifikation über App-Stores für sinnvoll und fügte die entsprechende Bestimmung hinzu.

Doch Apple wollte den App- und Dienste-Anbietern auf keinen Fall die Altersverifikation abnehmen, indem es entsprechende Mechanismen in seine eigene Plattform einbaut. Der Konzern reagierte auf den Vorschlag umgehend und bezeichnete die Bestimmung als "Giftpille von Meta". Apples Lobbyisten erhöhten ihren Druck und machten klar, dass das Unternehmen jeglichen Versuchen einer Altersverifikation durch App-Stores entgegenwirken würde.

Wirtschaftlicher Druck

Das Unternehmen beschränkte sich nicht nur auf die übliche Lobbyarbeit, bei der man Fachpolitiker in den Parlamenten von der eigenen Haltung zu überzeugen versucht. Apple soll auch Druck ausgeübt haben: Wenn das Gesetz weiter vorangebracht wird, sollten die Dreharbeiten zum historischen Drama "Emancipation" in einen anderen Bundesstaat verlegt werden, was der lokalen Wirtschaft viele Ausfälle beschert hätte.

Im Ergebnis wurde der Teil, der Apple mit in die Pflicht genommen hätte, aus dem Gesetzentwurf entfernt. Ob dies allerdings dauerhaft so bleibt, ist zweifelhaft. Denn seitens der Abgeordneten hieß es bereits, dass man in der nächsten Legislaturperiode einen neuen Anlauf wagen wolle.


Siehe auch: