VZBV gegen Tech-Konzerne:
Das sind notorische Rechtsbrecher

Mehrere Erfolge in der Auseinandersetzung mit den Tech-Konzernen und bessere gesetzliche Regelungen lassen die Verbraucherschützer vom VZBV mutiger werden. Aktuell bereitet man sich darauf vor, sich stärker mit den Branchengrößen anzulegen.

Studie ermittelt Rechtsverletzungen

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat als Grundlage für seine kommenden Aktivitäten eine Studie darüber anfertigen lassen, nach der diverse große Anbieter gegen das derzeit gültige EU-Recht verstoßen. Namentlich werden hier Meta, Alphabet, Microsoft, Apple, Amazon und ByteDance/TikTok benannt. Bei den chinesischen Handelsplattformen Temu und Shein geht der VZBV sogar davon aus, dass das ganze Geschäftsmodell auf die Umgehung des EU-Rechts ausgelegt ist.

Wie VZBV-Chefin Ramona Pop im Interview mit der Süddeutschen Zeitung ausführte, würden all diese Unternehmen in ihren Portalen manipulative Designs einsetzen, um Anwender dazu zu bringen, ihre Einwilligung zur Sammlung von Daten zu geben. Dies sei insbesondere durch die jüngsten EU-Gesetze zur Regulierung der dominierenden Online-Plattformen, die in diesem Jahr in Kraft traten, aber untersagt.


Pop warf den Unternehmen vor, auf verschiedene Weise zu tricksen. Teils wird den Anwendern beispielsweise suggeriert, dass sie ausschließlich die Wahl haben, der Auswertung ihrer Daten zuzustimmen oder das Angebot nicht mehr kostenfrei nutzen zu können. In anderen Fällen wird die Zustimmung zur Datensammlung direkt mit der Cookie-Abfrage verbunden.

Pop on Fire

Pop sieht eine Kernaufgabe darin, den aggressiv auftretenden Anbieter Temu einzuhegen. Damit sei es aber nicht getan. "Die EU muss jetzt schnell handeln, damit andere nicht auf die Idee kommen, Temu nachzueifern", sagte sie.

Allerdings will man sich bei dem Verbraucherschutz-Verband auch nicht ausschließlich auf Brüssel verlassen. So werden auch eigene juristische Schritte vorbereitet. "Wir scheuen uns nicht, die Konzerne auch abzumahnen", erklärte Pop. Damit konnte man immerhin in der Vergangenheit bereits mehrfach erfolgreich auch gegen die großen Konzerne vorgehen.


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