Amazon brüskiert EU-Parlament - Abgeordnete planen Gegenschlag

Im EU-Parlament ist man auf Amazon zunehmend schlecht zu sprechen. Denn der Ausschuss, der sich mit Arbeitnehmerrechten befasst, wird von dem Konzern schlicht ignoriert. Im Gegenzug soll den Amazon-Lobbyisten nun auch zu anderen Fragen der Zugang verwehrt werden.

Keine Zeit

Gleich mehrfach wurden die Mitglieder des Beschäftigungsausschusses des EU-Parlaments zuletzt durch das Unternehmen im Regen stehen gelassen. So hatte man das Unternehmen aufgefordert, Vertreter in die Sitzung in der vergangenen Woche zu schicken, in der man sich mit den Arbeitsbedingungen in den Amazon-Niederlassungen in der EU beschäftigte.

Wie das Magazin Netzpolitik.org berichtete, wurde den Abgeordneten lediglich per Brief mitgeteilt, dass der Termin nicht passen würde. Zuvor wollten Abgeordnete des Ausschusses bereits im Dezember Logistikzentren Amazons in Polen und Deutschland besuchen, um sich ein Bild von den Arbeitsbedingungen zu machen. Dies lehnte das Unternehmen mit dem Hinweis darauf, dass man in der Vorweihnachtszeit zuviel zu tun habe, ab.


Das Verhalten des Unternehmens gegenüber dem Parlament sei schlicht inakzeptabel. "Dass ein Digitalkonzern nicht in der Lage sein will, einen Vertreter des Managements wenigstens online dazuzuschalten, ist eine Farce", erklärte Dennis Radtke, Abgeordneter der EVP-Fraktion der deutschen CDU, gegenüber dem Magazin. Bei den Volksvertretern verdichtet sich entsprechend das Bild, dass Amazon einfach nicht gewillt sei, über die Lage seiner Beschäftigten zu diskutieren.

Abgeordnete reagieren

Besonders klug dürfte die ignorante Haltung des Unternehmens dabei nicht sein. Denn die Abgeordneten hörten sich während ihrer Sitzung so nun nur die Ausführungen der anderen geladenen Gäste ein. Zu diesen gehörte eine Amazon-Mitarbeiterin und Gewerkschafterin aus Polen sowie eine Vertreterin der deutschen Gewerkschaft Verdi, die bereits seit Jahren um eine Tarifbindung des Unternehmens kämpfen.

Es kann nun sogar passieren, dass die Folgen für Amazon noch schwerwiegender sein werden. Eine Reihe von Abgeordneten aus verschiedenen Fraktionen sprach sich dafür aus, den Lobbyisten des US-Konzerns den Zugang zum EU-Parlament nun eben auch in anderen Bereichen zu verwehren. Das könnte dazu führen, dass die Stimme des Unternehmens dann nicht zu anderen Gesetzesvorhaben gehört wird, die es betreffen.


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