Panasonic mit Patentklage gegen Xiaomi & Oppo, droht Verkaufsverbot?

Den chinesischen Smartphone-Herstellern droht jetzt nicht mehr nur aus Richtung Nokia Ärger. Auch der japanische Elektronikgigant Panasonic nimmt sie jetzt ins Visier. Panasonic verklagt zunächst Xiaomi und Oppo wegen Patentverletzungen. Verkaufsverbote könnten folgen.

Panasonic greift erstmals wegen Standardpatenten zu Rechtsmitteln

Nicht nur Nokia geht wegen der Verletzung von Patenten auf 5G- und andere Wireless-Technologien gegen chinesische Smartphone-Hersteller vor. Auch Panasonic will die Gerätehersteller jetzt auf rechtlichem Weg dazu zwingen (PDF), für die Nutzung von bestimmten patentierten Technologien Lizenzgebühren abzuführen.

Oppo ist schon lange im Fokus, was Lizenzgebühren für Patente angeht. Nokia geht massiv gegen den chinesischen Hersteller und seine Tochter- und Schwesterfirmen vor, die allesamt Teil des BBK-Konzerns sind. Die Folge ist, dass praktisch alle Marken der BBK-Familie den Vertrieb ihrer Smartphones in Deutschland eingestellt haben - von Oppo selbst über OnePlus bis hin zu Realme und Vivo.


Panasonic attackiert jetzt nicht nur Oppo, sondern geht auch gegen Xiaomi vor. Die Klagen wegen der Verletzung von sogenannten Standard-essenziellen Patenten wurden laut dem japanischen Unternehmen in Deutschland, Großbritannien und China eingereicht. Außerdem geht Panasonic vor dem neu eingerichteten einheitlichen Patentgericht der EU (UPC) gegen und Oppo und Xiaomi vor.

Es ist nach Angaben von Panasonic das erste Mal, dass man wegen der Verletzung von essenziellen Patenten gegen Dritte vorgeht. Das Unternehmen hatte zuvor über Jahre hinweg versucht, Gespräche mit den beiden betroffenen Smartphone-Anbietern zu führen, um diese zur Zahlung von Patentgebühren zu bewegen. Dabei wurden bisher keinerlei Erfolge erzielt, weshalb die Japaner jetzt den Rechtsweg einschlagen.

Bisher ist unklar, um welche konkreten Patente und Technologien es bei den Klagen von Panasonic geht. Auch ist unklar, wie die beiden betroffenen Smartphone-Hersteller reagieren. Bis die Klagen tatsächlich Folgen haben, dürfte es noch einige Zeit dauern. Für Xiaomi wären die Folgen eines möglichen Verkaufsverbots für eine breite Palette von Geräten höchst problematisch, erzielt man in Europa durchaus beachtliche Umsätze.

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