Milliardenschweres Chip-Förderprogramm der EU ist beschlossen

Das milliardenschwere Förderpaket, mit dem die EU die Halbleiterindustrie in Europa stärken will, kann in Kraft treten. Alle nötigen Gremien haben inzwischen ihre Zustimmung erteilt und es fehlt lediglich noch die formelle Veröffentlichung.

Abhängigkeit muss weg

Die Idee zu dem gesetzlichen Förderprogramm entstand unter dem Einfluss der Chipkrise und der coronabedingten Engpässe im Welthandel. Eine ganze Reihe europäischer Industrien mussten im Zuge dessen teilweise ihre Produktion drosseln oder gar ganz anhalten, weil wichtige Halbleiterprodukte aus Asien nicht verfügbar waren.

Um für solche Krisen besser gewappnet zu sein, entschied man sich, ein großes Förderprogramm aufzulegen, mit dem in Europa deutlich mehr Produktionslinien angesiedelt werden sollten. Der von der EU-Kommission ausgearbeitete Entwurf umfasst dabei ein finanzielles Volumen in Höhe von 43 Milliarden Euro. Das Ziel besteht nun darin, dass der europäische Anteil am Halbleiter-Weltmarkt bis 2030 auf mindestens 20 Prozent ausgebaut wird. Dies sollte dann gewährleisten, dass die hiesigen Produzenten in der Lage wären, zumindest einen signifikanten Teil der europäischen Nachfrage zu decken, wenn es erneut zu Problemen kommt.

So wichtig: Regeln

Das jetzt erarbeitete Gesetz beinhaltet aber nicht nur die Summe, mit der die EU die Ansiedlung von Halbleiterproduzenten unterstützen will. Es legt auch die Regeln fest, wie genau die Subventionen in den Mitgliedsstaaten gestaltet werden können. Denn die Unterstützung privatwirtschaftlicher Unternehmen mit Steuermitteln ist streng reglementiert, um den Wettbewerb im europäischen Binnenmarkt nicht unwirksam werden zu lassen.

Allerdings sah man es in Brüssel als nötig an, ordentlich Geld in die Hand zu nehmen - nicht nur, um die Abhängigkeit von China und einigen anderen Ländern in Fernost zu reduzieren. Auch die USA und verschiedene andere Länder haben eigene Förderprogramme aufgelegt, sodass man in einem harten Wettkampf um die Investitionen der Chipkonzerne steht.


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