Schweiz: Apple will sich Umriss von Äpfeln als Marke schützen lassen

Apple versucht derzeit, sich in der Schweiz die Rechte an der Abbildung der Form eines Apfels zu sichern. Dabei versucht der Konzern aus den USA nicht etwa, sein eigenes ohnehin geschütztes Logo mit dem angebissenen Apfel zu schützen, sondern geht deutlich allgemeiner an die Sache heran. Wie das Magazin Wired UK berichtet, versucht der US-Computerkonzern Apple derzeit beim Schweizer Patent- und Markenamt, sich die Rechte an der Abbildung des Umrisses von Äpfeln zu sichern. Konkret geht es um eine Abbildung, die in Form eines Schwarz-Weiß-Bildes die Umrisse eines Apfels der Sorte Granny Smith zeigt.

Apple hatte bereits 2017 Markenschutz für diese Bildmarke beantragt. Auffällig ist dabei, dass der US-Konzern dabei nicht etwa die von ihm als Logo verwendete Variante mit einer Kerbe auf der rechten Seite schützen lassen will, sondern das Bild eines ganzen Apfels. Im letzten Monat wurde Apples Anträgen in der Schweiz nun teilweise entsprochen, sodass das Unternehmen tatsächlich die generische Form eines Apfels schützen lassen konnte.

Apple wehrt sich gegen Begrenzung des Markenschutzes

Allerdings schränkten die Schweizer Behörden die breit angelegten Markenschutzversuche von Apple etwas ein. Sie erteilten den Schutz nur für bestimmte Produktkategorien und nicht so breit, wie von Apple beabsichtigt. Dabei beriefen sie sich auf die in der Schweiz geltende Vorgabe, dass generische Bilder von weitverbreiteten Gütern nicht von einzelnen Personen und Firmen als Bildmarke geschützt werden können.

Apple hat allerdings bereits im April 2023 Widerspruch gegen diese Entscheidung eingelegt. Der Computerkonzern versucht also, seinen Anspruch auf die Abbildung der Umrisse eines ganzen Apfels in der Schweiz auch weiterhin auf alle möglichen Produktkategorien auszuweiten. Dies könnte unter anderem für den Verband der Schweizer Obstbauern zu einem Problem werden.

Der Schweizer Obstverband repräsentiert seit 111 Jahren tausende Bauern, die auf ihren Höfen Obst anbauen. Das Logo der Vereinigung besteht aus dem Umriss eines Apfels, auf dem das Schweizerkreuz abgebildet ist. Genau diese Form der Abbildung wäre nach dem Willen von Apple künftig ein Markenrechtsverstoß, weshalb der Obstverband das Vorgehen von Apple scharf kritisiert. Den Verband gebe es seit mehr als 100 Jahren und Äpfel wohl schon ein paar tausend Jahre länger, so ein Sprecher.


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