"Digitales Opioid":
TikTok droht in den USA ein Komplettverbot

Das aus China stammende Social Network TikTok ist seit Langem umstritten, das liegt vor allem daran, dass es zahlreiche Sicherheitsbedenken gibt. Und nun gibt es eine Gruppe an US-Politikern (beider Parteien), die das auf Videos spezialisierte Netzwerk komplett verbieten wollen. TikTok steht bereits seit Jahren im Visier der Politik, zuletzt versuchte die Regierung von US-Präsident Donald Trump, ein Verbot bzw. Verkauf des US-Geschäfts umzusetzen - und scheiterte letztlich auf ganzer Linie. Das von ByteDance betriebene Social Network operiert mittlerweile auch mit einiger Rückendeckung der aktuellen Regierung. Denn Präsident Joe Biden hat im September bekannt gegeben, dass TikTok in den Vereinigten Staaten operieren darf, wenn man sich bereit erklärt, etwaige Sicherheitsbedenken anzusprechen bzw. die dazugehörigen Konzessionen zu erfüllen.

Dagegen stellten sich aber zunächst republikanische Politiker und warfen Biden vor, dass jede Vereinbarung mit TikTok eine Bedrohung für die nationale Sicherheit wäre. Nun gehen Senator Marco Rubio und Congressman Mike Gallagher noch weiter. Denn sie konnten mit Congressman Raja Krishnamoorthi einen demokratischen Politiker auf ihre Seite ziehen und wollen eine parteiübergreifende und beide Häuser des US-Parlaments umfassende Gesetzesinitiative auf den Weg bringen.

TikTok als Gefahr für die USA

Die Politiker fordern ein komplettes Verbot von TikTok und argumentieren, dass das die einzige Möglichkeit ist, zu verhindern, dass Daten in den Händen der kommunistischen Partei Chinas landen. Sie befürchten, dass das Netzwerk auch genutzt werden kann, um Wahlen zu beeinflussen, Zwietracht zu säen oder möglicherweise sogar Nutzer zu "indoktrinieren" (via Ars Technica).

"Die Regierung hat noch keine einzige sinnvolle Maßnahme ergriffen, um amerikanische Nutzer vor der Bedrohung durch TikTok zu schützen", schreibt Rubio in einer Presseaussendung. Sein Parteikollege Gallagher wird noch direkter bzw. populistischer und meint, dass TikTok "digitales Fentanyl" sei, "das die Amerikaner süchtig macht, Unmengen ihrer Daten sammelt und ihre Nachrichten zensiert".

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