Leistungsschutzrecht: Verlage wollen für 2022 von Facebook 190 Mio. €

Mehrere große deutsche Presseverlage wollen von Meta/Facebook einen dreistelligen Millionenbetrag haben, damit die Nutzer der Social Media-Plattformen und Messenger des Unternehmens im kommenden Jahr legal Links auf Zeitungsartikel teilen dürfen. Die Verlage berufen sich bei ihren Forderungen auf die europäische Neuauflage des Leistungsschutzrechts. Die sich daraus ergebenen Rechte wollen sie über das Gemeinschaftsunternehmen Corint Media einfordern. Wie die Firma nun mitteilte, habe man "für die Rechte der bis jetzt vertretenen Rechteinhaber eine Lizenzgebühr von 190 Millionen Euro im Jahr 2022 gefordert".

Mit dem Vertragsangebot richtete man sich demnach an Facebook Ireland als europäischen Vertreter des Gesamtkonzerns. Wie Corint Media erklärte, habe man diesem einen Lizenzvertrag vorgelegt und folge damit der gesetzlich vorgeschriebenen Gleichbehandlung - denn immerhin hat man ja auch schon von Google Lizenzgebühren dafür verlangt, dass in den Suchergebnissen Links mit kurzen Text-Snippets auf die eigentlichen Artikel bei den Verlagsangeboten verweisen.

Lizenz für alles

Lizenziert würden durch die Zahlung der genannten Summe die Nutzungen von Presseinhalten in den Facebook-Diensten sowie auf Instagram. Das umfasst unter anderem die Aufnahme in die personalisierten News Feeds der Nutzer, in die Facebook-Seiten von Unternehmen, den Austausch von Links in den Messenger-Plattformen und anderes.

"Die Forderung berechnet sich aus einem üblichen Vergütungssatz auf die relevanten Umsätze des verwertenden Unternehmens im jeweiligen Markt", hieß es. Das Unternehmen beruft sich hier auf eine Bewertung der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), laut der bis zu 11 Prozent des Jahresumsatzes angemessen seien. Der Satz reduziert sich allerdings etwas, weil Corint Media längst nicht alle Anbieter von Presseerzeugnissen auf dem deutschen Markt vertritt.

Auch mit Microsoft befinde sich Corint Media nach eigenen Angaben bereits im Gespräch. Hier dürfte kaum mit Widerständen zu rechnen sein, immerhin hat der Software-Konzern sich öffentlich hinter das Leistungsschutzrecht für Presseverlage gestellt.

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