Amazon: Finanzpolizei prüft Lieferfirmen - beschlagnahmt Fahrzeuge

Das System Amazon hat in Österreich zu einem Aufsehen erregenden Fall geführt: Dort dürften diverse Sendungen zeitweise nicht pünktlich bei den Bestellern angekommen sein, nachdem die Polizei und das Finanzamt die Lieferanten unter die Lupe genommen haben. Die Sendungen Amazons werden in sehr vielen Fällen nicht mehr durch die großen Logistiker oder konzerneigene Fahrer zu den Kunden gebracht. Stattdessen übernehmen diese Aufgabe zahlreiche kleinere Lieferdienste, die sich morgens vor den Toren der Verteilzentren einfinden. So auch in der neu eingerichteten Anlage im niederösterreichen Großebersdorf.

Wie jetzt durch Presseberichte bekannt wurde, haben im Februar 60 Finanzpolizisten an dem Standort ganze 133 Logistikfirmen überprüft, die angetreten waren, um die Sendungen des Tages auszuliefern. Es ging hier vorrangig um die Klärung, ordentlicher Angestelltenverhältnisse der Fahrer mit entsprechender Abführung der Sozialleistungen und der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. Lediglich in drei Fällen gab es keine Beanstandungen, hieß es.

Einmal durchpfänden bitte

Amazon selbst sind hier formal keine Vorwürfe zu machen - denn die Verfehlungen betrafen ja allesamt externe Unternehmen. Allerdings wird für die Lieferungen recht wenig gezahlt, so dass fragwürdigen Geschäftspraktiken Vorschub geleistet wird. In einem Fall stellten die Beamten sogar 48 Rechtsverstöße fest, das Unternehmen schuldete dem Staat so bereits 358.000 Euro, was den großen Einsatz zur Überprüfung aller anderen Lieferanten überhaupt erst auslöste.

Die Polizei hatte im Vorfeld ermittelt, dass sich die Fahrer der Firma regelmäßig auf einem Parkplatz treffen und dann geschlossen zu Amazon fahren. Das nutzte man und beschlagnahmte direkt 26 Lieferfahrzeuge. Diese wurden daraufhin vom Gericht versteigert, um die Außenstände zumindest teilweise zu begleichen. Auch Amazon wurde ein Pfändungsbeschluss zugestellt, so dass alle Gelder, die dem fraglichen Unternehmen noch zu zahlen waren, direkt an den Fiskus gehen.

In vielen anderen Fällen wurden aufgrund der Erkenntnisse der Ermittler vor Ort erst einmal Verfahren eingeleitet, deren Ausgang noch nicht feststeht. Aber auch Amazon selbst will man in der Sache nicht einfach davonkommen lassen. "Gerade große Internetkonzerne profitieren von der Coronakrise und wir nehmen sie konsequent in die Verantwortung im Kampf für faire Wettbewerbsverhältnisse", erklärte der österreichische Finanzminister Gernot Blümel.

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