Donald Trump bleibt auf Facebook gesperrt, es gibt allerdings ein Aber
Das Aufsichtsgremium von Facebook hat die Sperre Trumps nun bestätigt: "Die Kammer hat die Entscheidung von Facebook vom 7. Januar 2021 bestätigt, den Zugang des damaligen Präsidenten Donald Trump zum Posten von Inhalten auf seiner Facebook-Seite und seinem Instagram-Account zu beschränken."
Mit zweierlei Maß gemessen
Das Oversight Board des sozialen Netzwerks hat jedoch ein signifikantes Aber zum Wie der Entscheidung: "Es war jedoch nicht angemessen, dass Facebook die unbestimmte und standardlose Strafe einer unbefristeten Sperrung verhängt hat. Zu den normalen Strafen von Facebook gehören die Entfernung des verletzenden Inhalts, die Verhängung einer zeitlich begrenzten Sperrung oder die dauerhafte Deaktivierung der Seite und des Kontos."Facebook wird aufgerufen, in den nächsten sechs Monaten die Entscheidung noch einmal zu prüfen, "um eine verhältnismäßige Reaktion zu beschließen und zu rechtfertigen, die mit den Regeln übereinstimmt, die auf andere Nutzer der Plattform angewendet werden". Das bedeutet, dass die Entscheidung wieder in den Händen von Facebook liegt, Trump von sich aus wieder zu entsperren.
Dass man den Ball zum Unternehmen zurückspielt, liegt auch daran, dass es für solche Fälle keine echten Regelungen gibt. Deshalb wird das soziale Netzwerk auch dazu aufgerufen, "klare notwendige und verhältnismäßige Richtlinien" umzusetzen, "die die öffentliche Sicherheit fördern und das Recht auf freie Meinungsäußerung respektieren".
Siehe auch: Trumps neue 'Social Media-Plattform' ist erst mal nicht mehr als ein Blog
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