Kurios: Mann klagt im Sudan gegen Netzsperre, ist jetzt einziger Nutzer

Es kann durchaus erfolgversprechend sein, gegen eine Militär-Regierung zu klagen, die sich erst kürzlich an die Macht geputscht hat. Allerdings muss man schon genau hinschauen, wie man die Klageschrift formuliert. Das zeigt ein aktueller Fall aus dem Sudan, bei dem ein Anwalt sich juristisch gegen die landesweite Abschaltung von Internet-Zugängen wehrte. Um gegen eine bestimmte Maßnahme gerichtlich vorgehen zu können, muss man für gewöhnlich nachweisen, dass diese völlig unverhältnismäßig in die eigenen Rechte eingreift. Abdel-Adheem Hassan zog daher gegen den Telekommunikationsanbieter Zain Sudan vor Gericht, von dem die Abschaltungs-Anweisung des regierenden Militärrates umgesetzt wurde. Und das Gericht gab dem Kläger in vollem Umfang Recht.

Gemäß dem Urteil hat der Provider daher nun den Internet-Zugang des Anwalts wieder freigeschaltet. Aber wirklich nur ihm, wie die britische BBC berichtet. Damit ist Hassan nun die einzige zivile Person im gesamten Sudan, die Zugriff auf das Internet hat. Offiziell zumindest. Denn es gibt durchaus auch einige andere User, die über hinreichend technischen Sachverstand verfügen und sich auf anderen Wegen Netzanbindungen organisiert haben.

Anwalt will weitermachen

Der Kläger will nun aber seine Auseinandersetzung vor Gericht weiterführen und zeigt sich zuversichtlich. "Wir haben morgen einen Verhandlungstermin und übermorgen auch noch einen", sagte er gestern. Und mit etwas Glück könnte noch bis zum Wochenende eine Weisung ergehen, nach der dann auch für die übrige Million Nutzer im Sudan wieder ein Netzzugang möglich ist.

Dass diese Zuversicht berechtigt ist, liegt daran, dass in den letzten Tagen etwas Bewegung in die Lage in dem afrikanischen Land gekommen ist. Das Militär war mit dem Sturz des Präsidenten Omar al-Baschir eigentlich dem zunehmenden Druck aus der Bevölkerung nachgekommen. Einmal an der Macht wollte der Militärrat diese aber nicht mehr hergeben. Erst nach einer langen und massiven Protestwelle, gegen die man die Internet-Abschaltung in Stellung brachte, zeichnet sich nun ein Kompromiss ab.

Siehe auch: Microsoft expandiert als erster Großer mit Datenzentren nach Afrika