Patentverfahren: Qualcomm konnte einen Teilsieg gegen Apple erringen

Bereits seit Jahren stehen sich der Chiphersteller Qualcomm und Apple in einem komplexen Rechtsstreit gegenüber. Dabei geht es hauptsächlich um Patentverletzungen von Apple sowie den Missbrauch der Marktstellung von Qualcomm. Vor kurzem konnte Qualcomm einen Teilsieg erringen. In einem kalifornischen Gerichtsverfahren haben Geschworene entschieden, dass Apple drei Patente von Qualcomm verletzt hat. Daher wurde das Unternehmen aus Cupertino zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von rund 31,6 Millionen Dollar verpflichtet (via Heise). Da es sich hierbei aus Sicht der Konzerne um keine hohe Summe handeln dürfte, besteht der eigentliche Sieg von Qualcomm darin, dass die drei Patentverletzungen festgestellt wurden.


In den Patenten werden Technologien zur schnellen Verbindung eines Geräts mit dem mobilen Internet beschrieben. Außerdem werden hier Verfahren vorgestellt, um die Zusammenarbeit zwischen CPU und Modem sowie Grafik-Einheit zu verbessern.

Milliardenklage wird bald verhandelt

Dass Apple jetzt aufgrund der festgestellten Patentverletzungen verurteilt wurde, könnte dem iPhone-Hersteller bald zum Verhängnis werden. Schon Mitte April wird ein weiterer Rechtsstreit zwischen Apple und Qualcomm verhandelt. Dabei geht es um Beträge in Milliardenhöhe. Die aktuellen Feststellungen könnten einen erheblichen Einfluss auf dieses Verfahren haben. Zu Beginn des Jahres konnte Qualcomm bewirken, dass ältere iPhones temporär nicht mehr in Deutschland verkauft werden durften.

Nicht nur gegen Apple, sondern auch gegen Qualcomm wurde eine Klage verhandelt. Die US-amerikanische Wettbewerbsaufsicht FTC hatte dem Konzern einen unfairen Wettbewerb vorgeworfen. Der Halbleiterproduzent würde seine Deals zu stark an die Lizenzvereinbarung seiner Patente knüpfen. Diese Anschuldigungen dementiert Qualcomm. Obwohl die Anhörung zu diesem Fall schon im Januar stattgefunden hatte, steht ein Urteil noch aus. Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Dumfries Museum