Keine Auflagen: Telekom StreamOn bekommt weiteren Aufschub

Der Streit zwischen der Bundesnetzagentur und der Deutschen Telekom um das Mobilfunkangebot StreamOn ist noch lange nicht ausgestanden. Für die Telekom gibt es jetzt aber zumindest einen Etappensieg - laut einer Zwischenentscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen darf die Bundesnetzagentur derzeit nicht ihre angedrohte Geldstrafe einfordern.
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StreamOn muss sich erst einmal nicht ändern

Schon seit November ist es in der Schwebe, was nun mit dem StreamOn-Angebot der Telekom passieren wird. Damals fiel in Köln das Urteil, dass StreamOn rechtswidrig ist, die Telekom hatte dagegen Berufung eingelegt. Dennoch wollte die Bundesnetzagentur die Auflagen aus dem Urteil durchsetzen, wenn die Telekom die vom Gericht geforderten Änderungen nicht bis zum 31. März 2019 durchführt und drohte bei Zuwiderhandlung mit einem empfindlich hohen Strafgeld von jeweils 100.000 Euro je Verstoß.

Die Zwischenentscheidung

Da sich bisher aber wenig weiter getan hat, gibt es jetzt eine Zwischenentscheidung vom Berufungsgericht. Das berichtet das Online-Magazin Golem mit dem Verweis auf ein der Redaktion vorliegendes Dokument. Demnach darf die Bundesnetzagentur auch nach dem Termin 31. März 2019 keine Strafen androhen, solang das Berufungsgericht noch nicht entschieden hat. Eine Tendenz sollte man in diese Zwischenentscheidung aber nicht hineininterpretieren.

Wie lang das dauert ist noch vollkommen offen. Schon die Eilentscheidung in Köln hatte damals rund neun Monate auf sich warten lassen.

Neuer Spielraum

Laut Golem ist es für die Telekom nun ein weiterer Etappensieg, der bis zur endgültigen Entscheidung des Gerichts weiteren Spielraum offen lässt. Die Telekom hatte zwar schon mitgeteilt, dass man das Angebot für die Kunden nicht abändern will, nun ist aber auch gerichtlich bestätigt, dass der Konzern das erst einmal gar nicht muss. Rund 1,9 Millionen Kunden nutzen die verschiedenen SteamOn-Angebote der Telekom aktuell, heißt es.




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