Wiederholungstäter Apple:
Patentstrafe auf halbe Mrd. Dollar erhöht

Apple muss nun über eine halbe Milliarde US-Dollar an eine Uni zahlen, da das Unternehmen trotz eines verlorenen Rechtstreits weiter Patente der Vereinigung genutzt haben soll. Ursprünglich war Apple zu einer Strafe von 234 Millionen verdonnert wurden, nun wird es erheblich teurer - und es ist noch nicht das Ende des Streits. Bereits Ende 2015 hatte eine Jury in Madison im US-Bundesstaat Wisconsin Apple zu der Strafzahlung von 234 Millionen US-Dollar verurteilt. Man hatte es als erwiesen angesehen, dass Apple das Patent geführt unter der Nummer 5.781.752 aus dem Jahr 1998 der Universität von Wisconsin mit den verschiedenen Baureihen der Apple A-SoCs in iPhones und iPads verletzt hatte. Es ging dabei um eine Technik, mit der eine Effizienzsteigerung der A7-, A8- und A8X-Prozessoren erreicht wurde. Apple kämpfte seither darum, um das Patent als nichtig zu erklären lassen und hat anschließend die erwähnte Technologie weitergenutzt.

Wiederholungstäter

Daher, so heißt es jetzt in einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters, hat nun ein Richter den wiederholten Patentverstoß zum Anlass genommen und die Strafe auf satte 506 Millionen US-Dollar erhöht. Apple kommt damit in den Augen der Patentverwalter Wisconsin Alumni Research Foundation, kurz WARF, noch immer zu günstig davon. WARF hatte ursprünglich über 860 Millionen US-Dollar Schadensersatz gefordert. Hintergrund dazu sind die hohen Verkaufszahlen, die Apple seit Jahren bei iPhone und iPad hat. Die Universität meinte, Apple komme so zu günstig davon.

Ein weiteres Verfahren

Eine offizielle Stellungnahme von Apple war nach dem neuen Urteil noch nicht zu bekommen. Dass das Unternehmen diesen "Aufschlag" nun ohne weiteres hinnimmt, ist unwahrscheinlich.

Die WARF hat Apple im Übrigen in einem separaten Verfahren für die Nutzung ihrer Patente noch dazu in den A9- und A9X-Chips verklagt, die Apple erst im September 2015 präsentierte. Eine Entscheidung in dem Fall ist noch offen.

Siehe auch: 234 Mio. $ Strafe: Apple kommt im Patentstreit mit Uni billig davon